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Großkundgebung gegen Regierung in Moldau

27. September 2015

Die frühere Sowjetrepublik Moldau kommt nicht zur Ruhe. Erst protestierte eine Bürgerbewegung wegen Korruptionsvorwürfen gegen die prowestliche Regierung, dann gehen russlandfreundliche Demonstranten auf die Straßen.

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Prorussische Oppositionelle demonstrieren in Chisenau gegen die Regierung (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/V. Denisov

In Chisinau, der Hauptstadt von Moldau, haben Zehntausende prorussische Anhänger der Opposition den Rückzug der Regierung gefordert. Die moskautreuen Sozialisten, die die stärkste Fraktion im Parlament bilden, sowie die Organisation "Unsere Partei" verlangten zudem Neuwahlen und den Rücktritt von Präsident Nicolae Timofti. Aufgebrachte Demonstranten riefen "Nieder mit den Dieben!". Vor dem Parlamentsgebäude errichteten sie etwa 30 Zelte.

In dem verarmten Land gibt es schon seit Anfang September Demonstrationen und Proteste. Wegen schwerer Korruptionsvorwürfe gegen Spitzenpolitiker und -beamte mobilisiert eine Bürgerbewegung seitdem immer wieder zu Protestaktionen. Auf dem zentralen Platz von Chisinau kampieren seit Wochen Dutzende Regierungsgegner. Die prowestliche Regierung weist die Forderungen der Protestbewegung "Würde und Gerechtigkeit" zurück, die trotz ihrer Kritik den EU-Kurs des Landes unterstützt. Nun haben auch die prorussischen Oppositionsparteien zu Großkundgebungen aufgerufen. Beide Gruppen hatten zugesagt, sich nicht gegenseitig zu stören.

Streit um EU-Kurs

Die zwischen der Ukraine und Rumänien gelegene Republik Moldau mit ihren 3,5 Millionen Einwohnern steckt seit Jahren in einer Krise und zählt zu den ärmsten Ländern Europas. Die Opposition will das Land enger an Russland binden. Die Regierung, die einen EU-Beitritt anstrebt, lehnt die Forderung nach Neuwahlen ab. Die Amtszeit von Präsident Timofti endet regulär im kommenden Jahr, der Präsident Moldaus wird vom Parlament gewählt. Die EU und Moldau hatten im Juni 2014 ein Assoziierungsabkommen unterzeichnet, das eine Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit vorsieht.

Assoziierungsabkommen sind Teil der im Jahr 2009 ins Leben gerufenen östlichen EU-Partnerschaft. Russland sieht diese Politik mit Blick auf frühere Sowjetrepubliken jedoch als Bedrohung seiner traditionellen Einflusssphäre.

kle/nin (dpa, afp, ape)