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Politik

"Proletarier aller Länder ..."

Weltweit sind am "Tag der Arbeit" die Demonstranten auf die Straße gegangen, um für mehr Beschäftigung und soziale Gerechtigkeit einzutreten. Stimmungsbilder aus Europa und Übersee.

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Arbeit, Arbeit, Arbeit!

Frankreich: Gegen die Rentenreform

Mehr als 100.000 Gewerkschafter haben am 1. Mai in Frankreich gegen die geplante Rentenreform der konservativen Regierung von Premierminister Jean-Pierre Raffarin demonstriert. Im Mittelpunkt der rund 200 Kundgebungen stand der Protest gegen niedrigere Rentenansprüche und längere Arbeitszeiten. Ein Jahr nach seiner Amtsübernahme steht Premierminister Raffarin damit vor einer Kraftprobe mit den Gewerkschaften. Für sie war der "Tag der Arbeit" eine Generalprobe. Sie wollen am 13. Mai landesweit streiken und gegen die Rentenpläne demonstrieren. Um das Loch in den Rentenkassen zu stopfen, benötigt die Regierung in Paris bis 2020 etwa 50 Milliarden Euro.

Russland: Gegen die Oligarchen

Bei den Mai-Kundgebungen in Russland haben Parteien und Gewerkschaften der Regierung eine ungerechte Sozialpolitik vorgeworfen. "Wir haben keine Regierung des Volkes, sondern eine Regierung der Oligarchen", sagte Kommunisten-Chef Gennadi Sjuganow .Auch Moskaus Bürgermeister Juri Luschkow erklärte, beim angestrebten Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation WTO "werden nur die Oligarchen gewinnen"."Niemand kann mit diesen Löhnen und Gehältern auskommen", kritisierte der Vorsitzende des Verbandes unabhängiger Gewerkschaften, Michail Schmakow, vor etwa 25.000 Demonstranten in Moskau. Landesweit nahmen nach Schätzungen der Polizei mehrere hunderttausend Menschen an den Kundgebungen teil. Zu Sowjetzeiten zählte der 1. Mai zu den wichtigsten staatlichen Feiertagen. Seit dem Zerfall der Sowjetunion hat der Tag an Bedeutung verloren. Angesichts des guten Wetters zogen es viele Russen vor, das lange Wochenende auf ihren Datschen zu verbringen.

Spanien: Gegen den Irakkrieg Bei der zentralen Kundgebung zum Maifeiertag ist es in Madrid zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Der Vorsitzende des Gewerkschaftsverbandes CCOO, José María Fidalgo, wurde von einem Demonstranten mit einem Knüppel am Kopf verletzt, wie das Fernsehen berichtete. Die Wunde musste im Krankenhaus genäht werden. Die ansonsten friedlich verlaufende Kundgebung mit Tausenden Teilnehmern wurde vorzeitig abgebrochen. Die Krawalle waren von den entlassenen Mitarbeitern eines bankrotten Telekomunternehmens ausgelöst worden. Sie warfen den großen Gewerkschaften vor, sie nicht ausreichend unterstützt zu haben. Die Kundgebungen zum Maifeiertag standen in Spanien in diesem Jahr im Zeichen des Irak-Krieges. Die Teilnehmer forderten Frieden und kritisierten die Unterstützung der Militärintervention seitens der spanischen Regierung.

Kuba: Für die sozialistische Revolution

Kuba will nach den Worten seines Staats- und Parteichefs Fidel Castro lieber "von der Erdoberfläche verschwinden", als auf die Vollendung der sozialistischen Revolution zu verzichten. Es handele sich um ein "nobles und großzügiges Werk, für das viele Generationen von Kubanern gestorben sind", sagte der 76-Jährige in Havanna in einer Rede zum1. Mai vor rund einer Million Menschen. Castro warnte die USA vor einem Angriff auf die Karibik-Insel. Wenn Kuba Ziel eines ähnlichen US-Angriffs wie im Irak werden sollte, "würde mir das sehr leid tun, wegen der hohen Kosten an Menschenleben und der gewaltigen Zerstörung, die das für das Land bedeuten würde", meinte Castro. "Uns begleitet die tiefste Überzeugung, dass Ideen mehr bewirken können als Waffen", versicherte der Präsident, der seit mehr als 44 Jahren die Karibikinsel regiert.

Deutschland: Kanzler ausgepfiffen

Rund eine Million Menschen haben am "Tag der Arbeit" in ganz Deutschland gegen die Reformpläne der rot-grünen Bundesregierung protestiert. Damit gingen laut DGB doppelt so viele Demonstranten auf die Straße wie im Vorjahr. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), der mit einem Pfeifkonzert auf der zentralen DGB-Kundgebung in Neu-Anspach bei Frankfurt am Main empfangen worden war, verteidigte seine "Agenda 2010". "Dies ist der Weg, den wir gehen müssen", sagte er. Mehrere Gewerkschaftschefs forderten in zahlreichen Städten eine grundlegende Richtungsänderung in der Reformpolitik. "Es kann nicht nur um die Änderung von Details gehen", sagte DGB-Chef Michael Sommer. In der mecklenburg-vorpommernschen Landeshauptstadt Schwerin demonstrierten rund 30.000 Jugendliche bei der sechsten "Job Parade" für mehr Chancen auf dem Ausbildungsmarkt. In Berlin zogen unter dem Motto "Berlin braucht Arbeit, Bildung und Zukunft" mehrere tausend Demonstranten vom Brandenburger Tor zum Roten Rathaus. (arn)

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