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Aktuell Europa

Prodi scheitert und Bersani tritt zurück

Italien hat immer noch keinen neuen Staatspräsidenten. Ex-Premier Prodi, der Kandidat des Mitte-Links-Blocks, verfehlte in der vierten Wahlrunde die notwendige Mehrheit. Er gab auf. Ebenso wie Mitte-Links-Chef Bersani.

Romano Prodi ist beim ersten Anlauf, italienischer Staatspräsident zu werden gescheitert. Der ehemalige, zweimalige Regierungschef bekam in der vierten Wahlrunde nicht die nötige absolute Mehrheit in der Wahlversammlung. Daraufhin gab der frühere EU-Kommissionspräsident am Abend bekannt, er werde nicht noch einmal antreten. Die ihm von der Linken angebotene Aufgabe habe ihn sehr geehrt, es seien aber die "Bedingungen" dafür nicht mehr gegeben.

Nach zwei Pleiten will Bersani gehen

Prodi war der Kandidat des Mitte-Links-Bündnisses von Pier Luigi Bersani, nachdem der ursprünglich nominierte Ex-Senatspräsident Franco Marini nicht die erforderliche Mehrheit gefunden hatte. Aber auch Prodi erhielt nicht einmal alle Stimmen aus dem Mitte-Links-Block, der ihn ins Rennen geschickt hatte. Also eine zweite Pleite für Bersani, dem schon seine Absprachen mit dem rechtskonservativen Silvio Berlusconi heftige Kritik im eigenen Lager eingetragen hatten. Nach Angaben ranghoher Parteimitglieder kündigte der Mitte-Links-Führer seinen baldigen Rücktritt an.

Auch die Mitte-Rechts-Alllianz unter Berlusconi hatte sich geschlossen gegen Prodi ausgesprochen. Der 73-jährige und Berlusconi sind langjährige Gegner. Prodi hatte den Medienmogul zweimal in Wahlen besiegt.

Fünfter Versuch

Ohne greifbare Aussichten auf einen Durchbruch hat am Samstag in Rom die fünfte Runde der Wahl eines neuen Staatspräsidenten begonnen. Nach dem Scheitern zweier Kandidaten brauchen die großen Parteien eine Denkpause: Die konservative PdL-Partei Silvio Berlusconis nimmt nicht teil, die linke Demokratische Partei (PD) Pier Luigi Bersanis und die Lega Nord wollten leere Stimmzettel abgeben.

Bersanis Partei ist auf der Suche nach einem mehrheitsfähigen Kandidaten. Ein solcher könnte dann frühestens in der sechsten Runde gewählt werden.

Politisches Patt

Die Amtszeit des derzeitigen Präsidenten Giorgio Napolitano endet am 15. Mai. Er hat so kurz vor Ende seiner Amtszeit nicht das Recht, eine Neuwahl zu veranlassen. Das wird Napolitanos Nachfolger obliegen. Die 1007-köpfige Wahlversammlung besteht aus Mitgliedern von Abgeordnetenhaus und Senat sowie Vertretern der Regionen.

Italien befindet sich seit den Wahlen Ende Februar in einer tiefen politischen Krise. Bei der Parlamentswahl hatte das Mitte-links-Bündnis von Bersani zwar die Mehrheit im Abgeordnetenhaus, nicht aber im Senat erzielt. Seither ist das Land blockiert, eine Regierungsbildung ist nach wie vor nicht in Sicht.

det/SC/kle (afpe, dpa, rtr)

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