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Politik

Prodi droht mit Rücktritt

Nach den verlorenen Kommunalwahlen streitet das italienische Regierungslager über die Konsequenzen aus der Niederlage. Das Mitte-Links-Bündnis von Ministerpräsident Prodi hat vor allem in Norditalien Stimmen eingebüßt.

Italiens Ministerpräsident Romano Prodi. Quelle: AP

Stinksauer: Italiens Ministerpräsident Romano Prodi

Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat seinen Koalitionspartnern nach der Schlappe bei den Kommunalwahlen mit Konsequenzen gedroht. "Entweder es gibt jetzt mehr Zusammenhalt oder ich gehe", warnte er in einem Interview der römischen Zeitung "La Repubblica" am Mittwoch (30.5.07). "Von nun an wird sich die Tonart ändern", sagte Prodi dem Blatt. "Sie machen, was ich sage. Entweder, oder", wird Prodi zitiert.

Der Ministerpräsident stellte zugleich klar, an seiner Politik nichts ändern zu wollen. Schuld an dem schwachen Wahlergebnis vom Wochenende seien Vertreter aus dem Regierungslager. Sie hätten ihn während seinem ersten Jahr als Regierungschef untergraben, sagte er der Zeitung.

Prodi gesteht Wahlniederlage ein

Prodis Mitte-Links-Bündnis, das immer wieder von internen Streitereien geschwächt wird, hatte vor allem im Norden des Landes Stimmeneinbußen einstecken müssen. Hier konnte das konservative Lager in fünf Städten die Mehrheit erringen. Dafür übernahm die Linke die Verwaltung der sizilianischen Stadt Agrigento sowie von zwei Kleinstädten und zwang die Konservativen in Parma zur Stichwahl.

Oppositionschef Silvio Berlusconi, Quelle: dpa

Fordert Prodis Rücktritt: Oppositionschef Silvio Berlusconi

"Ich kann es nicht abstreiten, ich dachte, im Norden würden wir besser abschneiden", räumte Prodi ein. Die Stimmenverluste seien auch eine Folge der unpopulären Sparmaßnahmen zur Sanierung des defizitären Haushalts, sagte der Regierungschef. Er vertraue aber darauf, dass die künftigen Früchte der neuen Regierungspolitik die Wähler überzeugen könnten.

Berlusconi fordert Rücktritt

Oppositionsführer Silvio Berlusconi hatte vor den Wahlen gefordert, die Regierung solle im Falle einer Wahlniederlage zurücktreten. Diese Forderung wies Prodi nun weit von sich. Er verteidigte seine Arbeit: "Dieses Land war und ist krank. Ich habe es einer chirurgischen Operation unterzogen", betonte er. "Ich bin sicher, dass dies die richtige Therapie ist. Und wenn jemand meint, er habe eine andere, dann kann er sich melden."

Die am Montag abgeschlossenen Wahlen der Bürgermeister in rund 860 Städten und der Gouverneure in sieben Provinzen galt als erster großer Stimmungstest für Prodis Mitte-links-Bündnis, das vor rund einem Jahr die rechtskonservative Regierung unter Silvio Berlusconi ablöste.

Italienische Medien waren sich weitgehend darüber einig, dass Prodi bei den Kommunalwahlen von der Bevölkerung einen Denkzettel erhalten hat. Auch der Vorsitzende der Linksdemokraten (DS), Piero Fassino, sprach von einem Weckruf für die Regierungskoalition. (tos)

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