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Politik

Pressestimmen von Mittwoch, 19. Oktober 2005

Konstituierende Sitzung des Bundestages / Bekämpfung der Vogelgrippe / Eröffnung der Frankfurter Buchmesse

Zentrales Thema der Kommentare in den deutschen Tageszeitungen ist an diesem Mittwoch die konstituierende Sitzung des neuen Bundestages mit der Wahl des Parlamentspräsidiums. Beachtung findet außerdem die Bekämpfung der Vogelgrippe sowie die Eröffnung der Frankfurter Buchmesse.

Zunächst zum Bundestag. Die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG schreibt:

'Ein einziges Mal in einer Wahlperiode beschäftigt sich der Bundestag in aller Ruhe mit sich selbst: am Tag seiner Konstituierung. ... Aber wenn das Parlament sich nicht darauf besinnt, was es in erster Linie ist, sondern als Institution den Eindruck der Parteilichkeit aufkommen läßt, dann wird es gerade in der Zeit einer großen Koalition nicht all die Signale aus dem Volk empfangen, verarbeiten und auch absorbieren können, die an der formalen Regierungsmehrheit abprallen.'

Die OFFENBACH-POST kritisiert die Erhöhung der Zahl der Parlamentsvizepräsidenten auf sechs:

'Weil der stets rechthaberische Wolfgang Thierse nicht so ganz vom Amt lassen mag und die SPD beim Postenschachern mit der Union einen weiteren Vize-Posten herausholte, hat der Bundestagspräsident jetzt so viele Vertreter wie noch nie. FDP, Grüne und Linkspartei konnten es nicht verhindern, die künftige große Mehrheit änderte kurzerhand die Geschäftsordnung in ihrem Sinne. Klarer konnte sich die Versorgungsmentalität schwarz-roter Kreise kaum darstellen.'

Die im brandenburgischen Frankfurt erscheinende MÄRKISCHE ODERZEITUNG bemerkt zum dreimaligen Scheitern des Vorsitzenden der Linkspartei, Lothar Bisky, bei der Wahl zum Bundestags-Vizepräsidenten:

'Wahrscheinlich ging es gar nicht in erster Linie darum, den 64- Jährigen Bisky zu demontieren. Vielmehr sollte wohl dem ehemaligen SPD-Chef und jetzigen Linkspartei-Fraktionschef Lafontaine gezeigt werden, woher der Wind künftig weht. Nicht nachvollziehbar ist, dass dazu ein merkwürdiges Schauspiel im Bundestag aufgeführt wird, anstatt in der kommenden Legislaturperiode die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Linkspartei zu suchen.'

Die RHEIN-NECKAR-ZEITUNG aus Heidelberg hat eine andere Sicht:

'Das dreifache Nein zu Lothar Bisky, dem Mann aus der DDR-Vergangenheit, war ein Signal, für das sich der Bundestag nicht entschuldigen muss. Es ist die Antwort an eine neue Linke, die mit Hilfe eines Listentricks eigentlich die ideologischen Versatzstücke des alten DDR-Sozialismus ins Parlament transportiert.'

Damit zum nächsten Thema, den Vorkehrungen gegen ein mögliches Auftreten der Vogelgrippe in Deutschland.

Die LANDESZEITUNG aus Lüneburg notiert:

'Die Gesundheitspolitiker agieren quälend langsam. Noch immer haben die Bundesländer erst die Hälfte der Grippemittel vorrätig, mit denen zumindest die Symptome bekämpft werden können. Zugleich schürt Gesundheitsministerin Ulla Schmidt fahrlässig Hoffnungen auf Impfstoffe. Deren Wert ist begrenzt, weil sich Viren durch Mutationen ständig wandeln.'

Der in Berlin erscheinende TAGESSPIEGEL warnt vor Hysterie:

'Die Vogelgrippe ist eine Krankheit der Vögel, nicht eine des Menschen. Auch wenn das Influenzavirus H5N1 noch so dramatisch nach Westen vorrückt, wird es immer nur Hühner, Truthähne und anderes Gefieder dahinraffen, jedoch so gut wie keine Menschen. ... Aus Angst vor der Vogelgrippe lassen sich viele Deutsche gegen Grippe impfen, was ... unsinnig ist. ... Die normale Grippewelle tötet in Deutschland pro Jahr rund 10.000 Menschen ... Wenn der Impfstoff vorzeitig verbraucht ist, fordert die Hysterie in Deutschland mehr Opfer als die Vogelgrippe weltweit.'

Abschließend ein Blick in die STUTTGARTER ZEITUNG. Das Blatt bemerkt zur Frankfurter Buchmesse:

'Gedruckte Buchstaben auf Papier sind inzwischen nur noch eine Form, um Geschichten oder andere Inhalte an die Öffentlichkeit zu bringen. Schon lange bevor die deutsche Harry-Potter-Ausgabe von Band sechs in den Geschäften lag, kursierten im Internet diverse Übersetzungen. Und bald nach Erscheinen der Bücher kam der erste Kinofilm heraus, wurden die ersten Hörbücher verkauft. Diese Konkurrenz muss den Buchverlagen nicht zwangsläufig schaden. Menschen, die viele Bücher lesen, sind oft auch eifrige Nutzer anderer Medien.'

  • Datum 18.10.2005
  • Autorin/Autor Michael Wehling
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  • Permalink http://p.dw.com/p/7K2l
  • Datum 18.10.2005
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