1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Pressestimmen von Mittwoch, 13. Oktober 2004

Abschiebung Kaplan / Merz Rücktritt / Scheitern der EU-Kommissare

Die Kommentatoren der deutschen Tagespresse blicken auf den CDU-Politiker Merz, der seine Spitzenämter zum Jahresende aufgibt. Beachtung findet auch das Scheitern designierter EU-Kommissare. Zunächst jedoch Stimmen zur Abschiebung des Islamistenführers Kaplan in die Türkei.

DIE RHEINPFALZ aus Ludwigshafen schreibt:

"In Deutschland wird Metin Kaplan jedenfalls nicht mehr seinen Hass gegen Andersdenkende predigen können. Mit seiner Abschiebung haben die Behörden endlich ein Zeichen gesetzt, dass sie willens sind, gegen islamistischen Extremismus vorzugehen: Nur 90 Minuten dauerte es von der Festnahme bis zum Start des Flugzeugs."

Der KÖLNER STADT-ANZEIGER stellt fest:

"Metin Kaplan ist weg. Vermutlich wird ihm niemand eine Träne nachweinen. Denn er ist ein Hetzer und religiöser Fanatiker. Angesichts der jüngsten Veränderungen in der Türkei ist sogar zu hoffen, dass er doch einen einigermaßen fairen Prozess erhält."

Die WESTDEUTSCHE ALLGEMEINE ZEITUNG in Essen weist darauf hin:

"Metin Kaplan ist mittlerweile weltweit fast so bekannt wie der radikale Kurdenführer Abdullah Öcalan. Ankara wird es sich nicht leisten können, zwei Märtyrer zu schaffen. Für die Türkei werden beide Männer zum Testfall, ob die rechtlichen Standards garantiert werden können, die für die erstrebte Mitgliedschaft in der EU unabdingbar sind."

Themenwechsel. Zu Friedrich Merz notiert die ALLGEMEINE ZEITUNG in Mainz:

"Schicksalsschläge sehen anders aus. Der Rücktritt mag in das momentane Durcheinander der CDU passen und ihr Erscheinungsbild für den Moment weiter ramponieren; schaden wird er der CDU-Chefin und der Partei nicht wirklich. Angela Merkel... ist einen unbequemen Gegner in der Führungsriege los."

Zu einem anderen Schluss kommt NEUES DEUTSCHLAND in Berlin:

"Der angekündigte Rückzug von Friedrich Merz..ist für Parteichefin Angela Merkel höchstens scheinbar eine gute Nachricht...Merz hat einen Namen und eine Lobby, die ihm...umgehend nachweinte. Zu ihm stehen weiter alle jene, die Deutschland eine neoliberale Radikalkur verpassen wollen und denen es nach wie vor nicht gefällt, dass die ruhmreiche Union von einer ostdeutschen Protestantin geführt wird."

Das HANDELSBLATT aus Düsseldorf spekuliert:

"Es könnte sein, dass Merz, ganz und gar Vollblut-Homo politicus, nun seine eigene Karriereplanung vorantreibt. Sollte Jürgen Rüttgers die Wahl in Nordrhein-Westfalen im Frühjahr verlieren, könnte Merz ihn im Landesvorsitz beerben und die stärkste Hausmacht aller CDU- Gliederungen hinter sich versammeln. Und das unmittelbar vor der Bundestagswahl. Für Merkel wäre dies ein großes Problem."

Der MANNHEIMER MORGEN vergleicht:

"Angela Merkel geht es nun wie ehedem Gerhard Schröder: In der Partei rumort es, eine politische Symbolfigur kündigt ihr frustriert die Gefolgschaft auf.. Der Rückzug...zeigt auch: So sicher, wie die Parteichefin vielleicht glaubt, sitzt sie nicht im Sattel."

Mit Angela Merkel beschäftigt sich auch die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG:

"Natürlich wird niemand sie stürzen, auch nicht, wenn die Landtagswahlen im kommenden Jahr für die CDU verloren gehen sollten. Aber der Glanz der weiland Winterkönigin ist weg. Er kam mit den Wahlerfolgen, er geht mit den Misserfolgen. Merkel hat sich in Selbstüberschätzung die Wahlerfolge der CDU als persönliche Leistung gutgeschrieben; in Wahrheit waren die Erfolge vor allem die Dividende aus der Schwäche der Regierung Schröder."

Abschließend noch die THÜRINGER ALLGEMEINE aus Erfurt, die auf die Ablehnung designierter EU-Kommissare eingeht. Zitat:

"Kein müdes Durchwinken, das Europaparlament zeigt Biss. Erstmals nehmen die zuständigen Ausschüsse die zwischen den Ländern ausgehandelten Besetzungen der Kommissarsposten nicht hin. Eröffnet ist damit sofort ein Machtkampf über das gesamte Spektrum... Fast nebensächlich erscheint hierbei das Novum, dass der einstige Außenminister Ungarns, Laszlo Kovacs, bei der Anhörung für sein künftiges Amt als Energiekommissar als fachlich unzureichend durchfiel. Um so höher fliegen die Emotionen über den als zu konservativ und zu katholisch abgelehnten italienischen Vertreter. In Rom steht man Kopf und bezeichnet Rocco Buttiglione als Opfer einer europaweiten linken Anti-Berlusconi-Fraktion."

  • Datum 12.10.2004
  • Autorin/Autor Susanne Eickenfonder
  • Drucken Seite drucken
  • Permalink http://p.dw.com/p/5hhg
  • Datum 12.10.2004
  • Autorin/Autor Susanne Eickenfonder
  • Drucken Seite drucken
  • Permalink http://p.dw.com/p/5hhg