1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Pressestimmen von Freitag, 11. Januar 2002

Kanzler und Arbeitslose/ Bundespräsident und Bildung/ Bauern und Agrarwende

Das Versprechen drückt. Die Zahl der Arbeitslosen steigt und mit ihr die Pläne der Regierungs-Koalition, sie zu verringern. Der GENERAL-ANZEIGER aus Bonn kommentiert die Bemühungen an diesem Freitag:

'Das musste ja so kommen: Erst verkündet der sozialdemokratische Bundeskanzler vor Monaten scheinbar souverän seine Politik der ruhigen Hand, dann tritt er von eben auf gleich vor die Kameras und dekretiert: Es muss etwas getan werden. Gesagt, getan? Mitnichten. Kaum ist das Fass aufgemacht, sprudeln die Vorschläge. Kombi-Lohn nach Mainzer Modell: 100.000 neue Arbeitsplätze, vielleicht auch nur 50 000 werde das bringen, meint der Arbeitsminister. Viel zu wenig, tönen die Grünen: Staatliches Geld für alle Niedrigverdiener. (...) Das Prinzip Hoffnung wird, je schlechter Auftragslage und Umfrage-Werte sind, vom Prinzip Hektik abgelöst.'

Auch die OSTTHÜRINGER ZEITUNG in Gera widmet sich dem Thema:

'Die erneut gestiegenen Zahlen des Dezember, noch mehr aber der Jahresüberblick, hat in Berlin offenbar endlich die Alarmglocken ausgelöst. Und zwar so stark, dass sich die Koalitionäre um die nötigen Maßnahmen heftig in die Haare gerieten. Des Kanzlers Politik der ruhigen Hand ist von den Tatsachen des Arbeitsmarktes als Politik des Stillstandes entlarvt worden. Dazu allerdings hätte es nicht erst des Berichts aus Nürnberg bedurft. Die Betroffenheit, die Schröder
kund tat, wirkt scheinheilig, denn die Entwicklung war längst voraus zu sehen.'

Die NÜRNBERGER ZEITUNG untersucht den Appell des Bundespräsidenten für eine neue Bildungs-Offensive:

'Nein, die Politiker haben sich nicht zu wenig um den Bildungs- Bereich gekümmert, im Gegenteil; sie haben eher zu viel des vermeintlich Guten getan. Hätten sie die Ausgestaltung des Schulalltags den Profis, also den Lehrern, überlassen, und sich auf die Optimierung der Rahmenbedingungen beschränkt - das so viel
gescholtene Bildungswesen stünde heute wesentlich besser da.'

Die STUTTGARTER NACHRICHTEN sind dazu folgender Meinung:

'Neuerdings darf nahezu vorurteilsfrei über Erziehung, Werte und Eigenverantwortung diskutiert werden. Sogar das Wort von der Leistungselite ist nicht mehr tabu. Ein Fortschritt. Doch ein Rückfall in die Zeit bildungspolitischer Grabenkämpfe ist noch möglich. Einer unumkehrbaren Wende gehören mehr als eine präsidiale Rede und das Bekenntnis der Bildungspolitiker zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung. Erst wenn die nicht einmal revolutionären Empfehlungen aus dem Forum Bildung umgesetzt werden, wenn die Finanzminister die Gelder bereitstellen, wenn weitere Reformen folgen, ist Deutschland auf dem richtigen Weg.'

Die Grüne Woche in Berlin eröffnet erneut die Diskussion um die vielbeschworene Wende in der Landwirtschaft. Die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG schreibt dazu:

'Das Hauptproblem ist der Verbraucher. Er soll im Mittelpunkt stehen und den Kurs der Agrarwende bestimmen. Der Konsument aber ist ein wankelmütiger Geselle. Er will alles - und möglichst umsonst. Das Steak soll schön abgehangen sein, von glücklichen Rindern stammen, aber nur wenig kosten. Das kann natürlich nicht funktionieren, und so wird der Öko-Landbau eine Nische bleiben. (...) Auch die Landwirtschaft der Zukunft ist auf einen angemessenen Kapital- und Technikeinsatz angewiesen. Und wer sagt eigentlich, dass nur Öko-Produkte gut und gesund sind? Der Verbraucher hat Anrecht darauf, dass konventionell erzeugte Lebensmittel ebenfalls sicher sind.'

Dazu auch noch ein Wort aus den DRESDNER NEUESTEN NACHRICHTEN:

'Da im Zuge der Agrarwende hier zu Lande nicht nur Schweine, sondern auch Hühner mehr Bewegungsfreiheit bekommen sollen und obendrein eine Reihe weiterer deutscher Besonderheiten geplant ist, sieht der Deutsche Bauernverband seine Mitglieder auf der Verliererstrecke, da die deutsche Landwirtschaft lange nicht so gut verdient wie im vergangenen Jahr. Sicher können Betriebe, die nichts anderes als nur Rinder züchteten, keine solch positive Bilanz vorweisen. Aber zu massenhaftem Höfesterben - wie das die
Bauern-Lobby angekündigt hatte - ist es nicht gekommen.'

  • Datum 11.01.2002
  • Autorin/Autor zusammengestellt von Gerd Winkelmann
  • Drucken Seite drucken
  • Permalink http://p.dw.com/p/1gsX
  • Datum 11.01.2002
  • Autorin/Autor zusammengestellt von Gerd Winkelmann
  • Drucken Seite drucken
  • Permalink http://p.dw.com/p/1gsX