1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Pressestimmen von Donnerstag, 9. Dezember 2004

Waldzustandsbericht / Gehaltsaffäre Arentz/ Opel-Sanierung


Die Kommentare in der deutschen Tagespresse befassen sich an diesem Donnerstag unter anderem mit dem Waldzustandsbericht und seinen alarmierenden Zahlen. Beachtung findet auch die Affäre um den Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Hermann-Josef Arentz.

Dem deutschen Wald geht es so schlecht wie lange nicht mehr. Der SCHWARZWÄLDER BOTE aus Oberndorf schreibt dazu:

"Jetzt erklingt es wieder überall: das Lied vom immergrünen Tannenbaum. Um 1800, als diese Volksweise entstand, kannte man noch kein Waldsterben. Inzwischen gibt es in den heimischen Wäldern keine Baumart mehr, die nicht geschädigt ist. O Tannenbaum, wie treu sind deine Blätter? Das war einmal. Der jüngste Waldzustandsbericht gibt Anlass zur Sorge. Um wieder zu gesunden oder den Zustand zumindest zu stabilisieren, benötigt der Patient Wald viel Pflege."

Die FULDAER ZEITUNG meint:

"Eigentlich braucht der Wald mehr denn je kompetente Leute an der Basis, die sich um seine Pflege kümmern. Mindestens genauso nötig hat er allerdings eine Gesellschaft, die bereit ist zu erkennen, dass die Forstwirtschaft neben dem Rohstoff Holz auch reine Luft, sauberes Wasser und Erholung produziert, und die sich diese Leistungen auch etwas kosten lässt. Gegen den Kohlepfennig, eine Subvention für den todgeweihten Industriezweig Bergbau, hatte niemand etwas einzuwenden. Vom Waldpfennig, der eine lebenswichtige Branche stützen könnte, hat dagegen noch keiner gesprochen. Warum eigentlich nicht?"

Die NEUE WESTFÄLISCHE aus Bielefeld merkt an:

"Der aktuelle Zustandsbericht zum siechen Wald zeigt aber, dass bündnisgrüne Ökopolitik derzeit auf keinen grünen Zweig kommt. Eine Partei, deren Erfolg bei der letzten Bundestagswahl die Macht sicherte, kann sich als Königsmacher beim König kein Gehör verschaffen. Sie deckt eine Ökosteuer, die zweckentfremdet die Rentenkasse füllt, eine Verkehrspolitik, die das Autofahren privilegiert, und eine Forschungspoitik, die ökologische Erfordernisse nicht als ökonomische Chance begtreift. Das sind politische Versäumnisse, die aufs Konto einer Partei gehen, die offenbar vergessen hat, wofür sie gewählt wurde."

Die in Kulmbach erscheinende BAYERISCHE RUNDSCHAU kommentiert:

"Vor zehn Jahren wurde der Begriff Waldsterben seitens der Politik schleichend abgeschafft. Naja, der Patient lebt tatsächlich noch, ist aber nicht gerettet und vor allem unersetzlich. Der Gesetzgeber muss mehr tun. Jetzt."

Die BERLINER KURIER nimmt den Rücktritt des Chefs der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Chef Hermann-Josef Arentz, in den Blick. Arentz hatte eingeräumt, vom Stromkonzern RWE ein Jahresgehalt von 60.000 Euro ohne Gegenleistung erhalten zu haben:

"Ein Nimmersatt verlässt die Bühne der Politik. Hermann-Josef Arentz zieht die Konsequenz aus seinem Gehaltsskandal. Viel zu spät - deshalb kann man den Schritt eben nicht mit dem sonst üblichen 'Respekt' begrüßen. Der CDU-Mann nahm erst seinen Hut, als es gar nicht mehr anders ging. Eben so lange hielt die Parteispitze an ihm fest. Instinktlos. Gott sei Dank hatte das Fußvolk auf dem Parteitag mehr Verstand: Die Delegierten ließen den angezählten Präsidiumskandidaten mit Pauken und Trompeten durchfallen. Erst von dem Lärm wachten die CDU-Oberen auf. Auch das ist ein Skandal."

Und der in Bamberg erscheinende FRÄNKISCHE TAG resümiert:

"Arentz hat seiner Partei schweren Schaden zugefügt. Daran ändert auch nichts, dass Hinweise auf sein allzu leicht verdientes Geld angeblich von Parteifreunden kamen. Der nordrhein-westfälische CDU- Vorsitzende Jürgen Rüttgers, der die Landtagswahl gewinnen will, muss sich vorhalten lassen, zu spät eingegriffen zu haben. Das kann fatale Auswirkungen haben. Denn es wird allgemein damit gerechnet, dass von dem Düsseldorfer Ergebnis auch ein Signal für die nächste Bundestagswahl ausgeht."

Abschließend ein Blick in die WESTFÄLISCHEN NACHRICHTEN aus Münster zur Sanierung des Opel-Konzerns:

"Es lohnt genau hinzuschauen: Auch ohne sofortige betriebsbedingte Kündigungen kann das geplante Parken Tausender Opelaner in Beschäftigungsgesellschaften schon auf mittlere Sicht Arbeitslosigkeit bedeuten. Denn die geplanten Transfer-Einrichtungen haben nur den Sinn, den Mitarbeitern neue Arbeitsplätze zu vermitteln. Dabei sind die Erfolgsaussichten an den Opel-Standorten sehr unterschiedlich. Vor allem rund um das Werk Bochum liegen die Arbeitslosenquoten bereits heute auf Rekordniveau selbst für qualifizierte Facharbeiter sind die Vermittlungsaussichten gering."

  • Datum 08.12.2004
  • Autorin/Autor zusammengestellt von Barbara Zwirner
  • Drucken Seite drucken
  • Permalink http://p.dw.com/p/5y5i
  • Datum 08.12.2004
  • Autorin/Autor zusammengestellt von Barbara Zwirner
  • Drucken Seite drucken
  • Permalink http://p.dw.com/p/5y5i