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Politik

Pressestimmen von Dienstag, 9. August 2005

Debatte um große Koalition / Neuwahlen Japan / Wiederanfahren der Atomanlage im Iran


Die Debatte um eine große Koalition in Deutschland, die Neuwahlen in Japan und das Wiederanfahren der Atomanlage im iranischen Isfahan beschäftigen an diesem Dienstag die Kommentatoren deutscher Tageszeitungen.

Zur Koalitionsdebatte schreibt die Berliner Zeitung DIE WELT:

"Heftig sollte der Wahlkampf werden, eine Richtungsentscheidung bringen - Fehlanzeige. Bislang wird vor allem offenbar, wogegen die Parteien kein Mittel finden: die SPD nicht gegen die neue Linkspartei, FDP und Grüne nicht gegen das allgemeine Desinteresse und die Union nicht gegen einen Kanzler, der unendlich viel besser gelaunt ist als seine Bilanz erlaubt. Das alles reimt sich auf große Koalition, vulgo große Ratlosigkeit. Es ist atemberaubend, wie Teile der SPD mit einer solchen Konstellation schon heute liebäugeln. Immerhin sind zentrale Prämissen dafür das Ende der politischen Karriere ihres Spitzenkandidaten Gerhard Schröder nebst der Bereitschaft, sich von einer Kanzlerin Angela Merkel am Nasenring durch die Reform-Arena führen zu lassen."

Das ebenfalls in Berlin erscheinende Blatt NEUES DEUTSCHLAND meint:

"Wäre es auch widersinnig: Vielleicht sorgen Eichel, Clement und Schily dafür, dass mancher Sozialdemokrat Schröder ein Minimum an Unterstützung gewährt, das er nicht verdient. Deren Opportunismus und eilfertiges Anbiedern an die Union muss all jenen, denen es nicht nur um Macht, sondern um das Sozialdemokratische in der Politik geht, geradezu den Magen umdrehen."

Dagegen bemerkt die WETZLAER NEUE ZEITUNG lapidar:

"Dem Vergleich mit früheren Sommerloch-Themen hält dieses Sommerloch-Thema nicht stand. Denn ihm fehlt es im Gegensatz zu einem Badesee-Ungeheuer gewissermaßen an Biss. Und doch hat die Debatte über mögliche Koalitionen das prägende Merkmal eines Sommerloch-Themas: Sie ist praktisch ohne Bedeutung."


Nach der Ankündigung von Neuwahlen in Japan zieht die FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND einen Vergleich zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder und dem japanischen Premierminister Junichiro Koizumi:

"Was für Schröder die Vertrauensfrage, war für Koizumi die Ablehnung der Postreform im Oberhaus. Der japanische Premier steht allerdings längst nicht so sehr mit dem Rücken zur Wand wie Schröder. Koizumi unterlag seinen innerparteilichen Gegnern. In der Bevölkerung ist der Premier, in dessen Amtszeit die japanische Wirtschaft ihre Dauerstagnation endlich überwinden konnte, weiterhin beliebt. Ihm bleibt damit eine letzte Chance, die Macht der alten Seilschaften in seiner Partei zu brechen. Die Parlamentsauflösung war das Eingeständnis, dass dies von innen nicht möglich war."

Die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG aus München spekuliert:

"Koizumi hat mit den Neuwahlen einen riskanten Kurs eingeschlagen - doch noch ist seine Karriere nicht verloren. Die oppositionelle DPJ ist zwar im Aufwind, aber sie hat keinen charismatischen Gegenspieler. Koizumi hat das Haus selbst angezündet. Er könnte aber als triumphierender Feuerwehrmann zurückkehren."

Im KÖLNER STADT-ANZEIGER heißt es dazu:

"Koizumi hat gegen die alte Riege innerhalb der Liberal-Demokratischen Partei LDP verloren, die um ihre politischen Pfründe fürchtet. Die Rebellion könnte sich aber für die machtverwöhnte LDP als politisch tödliche Falle erweisen. In jüngsten Kommunalwahlen profilierte sich die Demokratische Partei immer stärker als Alternative zur konservativen LDP, die sich nun gar zu spalten droht."


Zum Schluss die Stimme des OFFENBURGER TAGEBLATT zum Iran:

"Die demokratische Staatengemeinschaft steht mal wieder vor einem Scherbenhaufen. Allein mit freundlichen Worten lassen sich Despoten vom Schlage der iranischen Mullahs nicht zum Einlenken bewegen. Denn Teheran hat kein Interesse daran, das Atomprogramm unter internationale Kontrolle zu stellen. Die Machthaber wollen nach dem Abgang des Iraks von der internationalen Bühne und dem Schwächeanfall Syriens im Libanon selbst zur Regionalmacht im Mittleren Osten aufsteigen. Und das funktioniert am besten mit der Möglichkeit, Atomwaffen produzieren zu können."
  • Datum 08.08.2005
  • Autorin/Autor Gerhard M. Friese
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  • Permalink http://p.dw.com/p/711E
  • Datum 08.08.2005
  • Autorin/Autor Gerhard M. Friese
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