1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Pressestimmen von Dienstag, 18.Dezember 2001

Bundeswehr-Afghanistan/Union-Kanzlerkandidatur/Euro-Einführung

Die mögliche Beteiligung der Bundeswehr an der geplanten Schutztruppe für Afghanistan und die Diskussion innerhalb der CDU/CSU über ihren Kanzlerkandidaten bei der nächsten Bundestagswahl sind Themen der deutschen Tageszeitungen an diesem Dienstag. Auch die Ausgabe der ersten Euro-Münzen an die Bundesbürger findet Beachtung. Zunächst zur Afghanistan-Truppe.

Dazu schreibt die FRANKFURTER RUNDSCHAU:

"Nicht alle Widerstände gegen die rasche Stationierung einer schlagkräftigen UN-Truppe kommen aus Afghanistan. Die Namensliste der Bedenkenträger reicht von Rumsfeld bis Ströbele. Der US-Verteidigungsminister will noch seinen Krieg gegen El Kaida ungestört zu Ende führen, ehe die humanitäre Phalanx Einzug halten darf; der Grünen-Politiker möchte, dass der Friede vom Himmel fällt, ehe deutsche Soldaten in den Hindukusch ziehen. Beide Haltungen nutzen nur den falschen in Afghanistan. Dabei müssten alle Friedensbewegten für eine sofortige Verabschiedung eines robusten Mandats nach Artikel VII der UN-Charta werben, damit das Pentagon eben nicht seinen Krieg fortführen kann, ohne auf den politischen Schaden zu achten."

Das HANDELSBLATT aus Düsseldorf meint:

"Die Obergrenze ihrer Belastbarkeit hatte die Bundeswehr spätestens im Sommer mit 'Amber Fox', dem zweiten Mazedonien-Einsatz, erreicht. Jetzt, durch die Anti-Terror-Mission 'Enduring Freedom' und das bevorstehende Engagement in Afghanistan, wird sie überschritten.

An dieser Tatsache ändern weder die zusätzlichen jährlichen Mittel von 1,5 Milliarden Mark für den Verteidigungsminister etwas noch der Erwerb von 73 Transportflugzeugen des Typs A400M, der heute in Brüssel fixiert werden soll. Im Gegenteil, beide Entscheidungen illustrieren vielmehr das Dilemma, in dem sich die deutsche Verteidigungspolitik befindet: Weil die überfällige Reform in den 90er Jahren verschlafen wurde, muss bei der Behebung der Konsequenzen gestückelt und getrickst werden. Das gilt für Mensch wie Material."

Die ESSLINGER ZEITUNG befasst sich mit den möglichen Kanzlerkandidaten der Union, Angela Merkel und Edmund Stoiber:

"Sowohl Merkel als auch Stoiber rechnen sich offenbar realistische Siegchancen aus. Denn Merkel könnte - würde sie mit einer Niederlage rechnen - auch bis 2006 warten. Und Stoiber ist bayerischer Ministerpräsident. Er würde sich beschädigen, wenn er bei der Bundestagswahl geschlagen würde. Das zugegebenermaßen kühne Kalkül beider Unionisten, das sich als Wunschdenken entpuppen könnte, lautet: Die wirtschaftliche Lage einschließlich der Zahl der Arbeitslosen wird im Herbst so katastrophal sein, dass die Union Schröder als Versager vorführen kann. Ob dies ausreicht, um den nach der Krise des 11. September fest im Sattel sitzenden Schröder auszuhebeln, wird sich zeigen müssen. Doch wenn die Strategie so aussieht, wäre die Union gut beraten, Stoiber zu nominieren. Er kann auf sein wirtschaftlich erfolgreiches Bayern verweisen. Ihm ist zuzutrauen, dass er Schröder in Wirtschaftsfragen wirkungsvoll attackiert. Was hat Merkel dem entgegenzusetzen?"

Der EXPRESS aus Köln kommentiert:

"Sie küssen und sie schlagen sich. Stoiber und Merkel ziehen alle Register im Duell um die Kanzlerkandidatur der Union. Mal werden die Paladine vorgeschickt, mal wird ein diskreter Hinweis in vertrauter Runde fallen gelassen - und natürlich immer nett dazu gelächelt. Der bayrische Löwe Stoiber will, und die pommersche Sphinx Merkel will auch - das dürfte inzwischen klar sein. Das Plus für Merkel: Auf psychologische Kriegsführung versteht sie sich inzwischen ebenso gut wie Alt-Strippenzieher Stoiber. Es ist wie bei einem Pokerspiel um alles oder nichts: Wer zuerst die Nerven verliert, für den dürfte der Unionszug nach Berlin abgefahren sein."

Abschließend die MAGDEBURGER VOLKSSTIMME, die sich mit der Einführung des Euro beschäftigt:

"Gerade im Osten ist die Erinnerung an den letzten Geld-Wechsel mit einem permanenten Ausnahmezustand in den wenigen vorhandenen Kreditinstituten noch bestens in Erinnerung. Allerdings jieperten damals Millionen auf die harte D-Mark. Vom Euro dagegen fühlen sich viele bislang einfach überrollt. Ehe der seine Vorteile, wie etwa als universelles Reisezahlungsmittel, ausspielen kann, droht dem Normalverbraucher jede Menge Stress. Umstellen, umrechnen, umwechseln - na danke. Besonders hartnäckig bremst eine psychologische Barriere die Vorfreude auf die Europa-Währung: Das Gefühl, nur noch halb so viel Geld im Portemonnaie zu haben. Das wird sich aber verflüchtigen. Spätestens dann, wenn die Mark endgültig ins Museum gewandert ist."

  • Datum 17.12.2001
  • Autorin/Autor zusammengestellt von Helmut Schmitz.
  • Drucken Seite drucken
  • Permalink http://p.dw.com/p/1V5g
  • Datum 17.12.2001
  • Autorin/Autor zusammengestellt von Helmut Schmitz.
  • Drucken Seite drucken
  • Permalink http://p.dw.com/p/1V5g