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Medien

Pressefreiheit so bedroht wie lange nicht

Erst vor Tagen warnte die Organisation Reporter ohne Grenzen, Journalisten stünden zunehmend unter Druck. Eine US-Studie bestätigt: Medien haben es auch in Demokratien immer schwerer.

Um die Pressefreiheit war es im vergangenen Jahr weltweit so schlecht bestellt wie seit 13 Jahren nicht mehr. Das ist das Ergebnis einer Studie der US-Bürgerrechtsgruppe Freedom House. In dem Bericht werden Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf die Medien beklagt, aber auch weltweite Einschränkungen der journalistischen Arbeit - durch demokratische wie durch autoritäre Regierungen.

Etwa 45 Prozent der Weltbevölkerung leben demnach in Ländern ohne Pressefreiheit, für 42 Prozent sind die Medien "teilweise frei" und gerade mal 13 Prozent haben es mit freien Medien zu tun.

"Attacken auf die Glaubwürdigkeit"

In vielen Demokratien - wie den USA, Polen, den Philippinen und Südafrika - hätten Politiker "die Glaubwürdigkeit unabhängiger Medien und einer auf Fakten beruhenden Berichterstattung attackiert und damit die traditionelle Wächterrolle der Presse in freien Gesellschaften zurückgewiesen", so die Leiterin der Studie, Jennifer Dunham.

Donald Trump Mar-a-Lago (picture alliance/dpa/P. Marovich)

"Feinde des Volkes": Donald Trump spart nicht mit pauschaler Medienschelte (Archivbild)

Freedom House untersuchte die Lage der Medien in 199 Staaten und Territorien. Den USA bescheinigt die Gruppe, gegenüber der Presse "eines der tolerantesten Länder der Welt" geblieben zu sein. Bereits vor Trump habe es allerdings wegen finanzieller Engpässe und zunehmend parteiischer Postionen in der Branche Rückschritte gegeben. Trumps Klagen über angebliche Falschinformationen und seine Bezeichnung der Nachrichtenmedien als "Feinde des Volkes" hätten die Situation weiter verschlechtert.

"Russland manipuliert Medien im Ausland"

Die Einschränkung der Pressefreiheit weltweit werde in dem Maße voranschreiten, wie die USA, die EU-Staaten und andere Demokratien ihre Vorbildrolle verlören, erklärte Freedom House. Bereits jetzt versuche Russland, Nachrichten und soziale Medien in anderen Ländern zu manipulieren, insbesondere in seiner unmittelbaren Nachbarschaft.

Türkei Protest gegen Verfolgung von Journalisten der Zeitung Özgür Gündem (picture-alliance/dpa/S. Suna)

Gegen die Verfolgung von Journalisten der türkischen Zeitung "Ozgür Gündem": Demonstranten im August 2016 in Istanbul

Auf den 14 obersten Plätzen der Freedom-House-Liste landen 13 europäische Länder. Die Spitzenreiter sind Norwegen, die Niederlande und Schweden, wo die Bedingungen für Journalisten am besten seien. Deutschland belegt Rang 20. Auf den hintersten Plätzen liegen Nordkorea, Turkmenistan und Usbekistan. China, Äthiopien, der Iran und Syrien schneiden ebenfalls sehr schlecht ab.

Der Türkei attestiert Freedom House eine besorgniserregende Verschlechterung. Die Nichtregierungsorganisation verweist auf zunehmende Zensur, die Schließung unabhängiger Medien sowie die Bedrohung und Inhaftierung von Journalisten. Auch in Polen sei die Entwicklung negativ. Hier gebe es eine zunehmende "Intoleranz der Regierung gegenüber unabhängiger oder kritischer Berichterstattung" sowie eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Dies gelte vor allem für Themen, die die polnische Geschichte und Identität beträfen.

jj/afp (afp, freedom house)

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