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Ostmitteleuropa

Premier Medgyessy bildet Regierung um

– Ungarndeutscher wird Kulturminister

Budapest, 7.5.2003, PESTER LLOYD, deutsch

Regierungschef Péter Medgyessy wird vor dem Parlament die erste größere Regierungsumbildung bekannt geben. Drei Minister nehmen ihren Hut, fünf neue kommen. In den nächsten Wochen wird auch eine umfassende Bewertung der Regierungsarbeit anstehen. Der Ministerpräsident zeigt sich zufrieden, dass im Lande eine "friedliche und ruhige Atmosphäre wiederhergestellt werden konnte".

Betroffen von der Regierungsumbildung sind das Umwelt-, das Sport- und das Kulturressort. Die Ministerin für Umwelt und Wasserwirtschaft, Mária Kóródi vom SZDSZ (Bund Freier Demokraten – MD), wird durch den Direktor des Budapester Tierparks, Miklós Persányi, abgelöst. Sport- und Jugendminister György Jánosi von der MSZP (Ungarische Sozialistische Partei – MD), bekommt als Nachfolger den Chefberater des Ministerpräsidenten, Ferenc Gyurcsány. Kulturminister Gábor Görgey weicht dem Ungarndeutschen István Hiller, der bislang als politischer Staatssekretär im Bildungsministerium arbeitete. Medgyessy soll mit der Tätigkeit der abgelösten Minister unzufrieden sein, wobei der Wechsel im Sportministerium auch gewisse politische Brisanz hat: der als des Premiers "Chefideologe" genannte Pragmatiker Gyurcsány löst in der Person Jánosis den Vorsitzenden des Landesausschusses der MSZP ab.

Als Ministerin ohne Geschäftsbereich wird die Soziologin Katalin Lévai auf höchster Ebene für die Umsetzung des Programms der Chancengleichheit streiten. Ihr Aufgabenspektrum reicht von der Gleichberechtigung der Frau über die Integration der Zigeuner bis zur Verbesserung der Lebenschancen von Behinderten, der Kinder und von Erwerbslosen über 40 Jahren. Schließlich wird der EU-Botschafter Ungarns, Endre Juhász, zum Minister ohne Geschäftsbereich berufen und als solcher für die Koordinierung der EU-Angelegenheiten zuständig sein. Ministerpräsident Péter Medgyessy will mit der neuen Regierungsmannschaft die Effektivität der Arbeit stärken, wozu er mehr konstruktive Kritik verlangt. Derzeit laufen bei mehreren Ressorts Vorbereitungen zu umfassenden Reformen, so die Verteidigungs- und Gesundheitsreform. Damit die Zeit nicht knapp wird, muss jedoch die Intensität der Veränderungen erhöht werden. Außerdem soll die soziale Verantwortung der Regierung besser zum Ausdruck kommen. (fp)

  • Datum 07.05.2003
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  • Permalink http://p.dw.com/p/3bvP
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