1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Fokus Osteuropa

Präsidentschaftswahlkampf in Kirgisistan beginnt

In Kirgisistan haben sieben Kandidaten die Zulassung zu den Präsidentschaftswahlen am 10. Juli erhalten. Den Kandidaten gelang es nicht, einer Charta zuzustimmen, die einen fairen Wahlkampf garantieren soll.

default

Wen werden die Kirgisen zum neuen Präsidenten wählen?

Am Montag (13.6.) ist die Frist für die Prüfung der Anträge abgelaufen. Insgesamt hatten neun Personen einen Antrag gestellt. Die ehemalige Staatssekretärin im Bildungsministerium, Gajscha Ibragimowa, und der Geschäftsmann Urmatbek Bariktabasow haben keine Zulassung erhalten. Bariktabasow ist, wie sich herausstellte, kasachischer Staatsbürger und kann somit nicht kandidieren. Ibragimowa erreichte nicht die notwendigen 50.000 Wählerunterschriften.

Sieben Kandidaten, eine Frau

Eine Zulassung erhielten das amtierende Staatsoberhaupt Kurmanbek Bakijew, der Menschenrechtsbeauftragte der Regierung, Tursunbaj Bakir uulu, sowie der ehemalige Gouverneur des Gebiets Dschalal-Abad, Schusupbek Scharipow. Kandidieren werden auch der ehemalige Innenminister Keneschbek Djuschebajew, der Führer der Partei Demokratische Bewegung Kirgisistans, Schypar Schekschejew, und der Führer der Industriellen-Union, Akbaraly Ajtikejew. Einzige Frau unter den Kandidaten ist die Leiterin der Assoziation der Nichtregierungsorganisationen, Toktaim Umetalijewa.

Streit um Charta

Am Montag sollte eine Charta der Eintracht zwischen allen Kandidaten unterzeichnet werden, mit der die Regeln für den Wahlkampf festgelegt werden sollten. Die Charta war unter Beteiligung der OSZE erarbeitet worden. Zur Unterzeichung der Charta waren Vertreter internationaler Organisationen und die Leiter praktisch aller diplomatischen Missionen geladen, die in Kirgisistan akkreditiert sind.

Einige Kandidaten erschienen zu diesem Treffen erst gar nicht. Dafür kamen einige, die aus dem Wettlauf um das höchste Staatsamt bereits ausgeschieden sind. Das Treffen ähnelte einem Basar. Die Redner rissen sich gegenseitig das Mikrofon aus der Hand. Akbaraly Ajtikejew und Toktaim Umetalijewa verlangten, zahlreiche Punkte der Charta zu ändern. Sie bezeichneten das Dokument als Farce und Betrug am kirgisischen Volk unter Beteiligung des Auslands.

Letztendlich wurde die Charta nur von fünf Personen unterzeichnet: von den Präsidentschaftskandidaten Kurmanbek Bakijew und Akbaraly Ajtikejew sowie von drei Personen, die nicht mehr zur Wahl antreten werden. Kubanytschbek Apasow, dem es nicht gelang, das Zulassungsverfahren zu bestehen, unterzeichnete trotzdem die Charta. Er sagte der Deutschen Welle: „Umetalijewa und Ajtikejew, die von Akajew bezahlt werden, haben für einen Skandal gesorgt. Sie genießen beim Volk kein Ansehen.“

Vorwürfe gegen Bakijew

Mehrere Präsidentschaftskandidaten warfen während der Unterzeichung der Charta Kurmanbek Bakijew unlauteren Wettbewerb vor. Dieser sagte zu den Vorwürfen, in den Regionen gebe es Verstöße, aber er selbst sei daran nicht beteiligt. Einige Staatsvertreter wollten ihm einen „Bärendienst“ erweisen. Bakijew bekräftigte, er werde als Premierminister für die Zeit des Wahlkampfes beurlaubt sein. Die Präsidentschaftskandidatin Toktaim Umetalijewa ist aber der Ansicht, dass dies unzureichend ist: „Gemäß dem Wahlgesetz ist er verpflichtet, das Amt des Premierministers niederzulegen. Wenn das Wahlgesetz nicht eingehalten wird, dann wird man auch nicht von transparenten Wahlen sprechen können.“

Witalij Katargin, Bischkek

DW-RADIO/Russisch, 13.6.2005, Fokus Ost-Südost

Die Redaktion empfiehlt