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Fokus Osteuropa

Präsidentenwahl in Usbekistan angekündigt

In Usbekistan finden nach längerer Ungewissheit nun doch Präsidentschaftswahlen statt. Der Dezember als Zeitpunkt ist aber umstritten. Auch beim Wahlergebnis rechnen Experten nicht mit Überraschungen.

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Islam Karimow regiert als Präsident seit 1991

Am 23. Dezember finden in Usbekistan Präsidentschaftswahlen statt. Das wurde auf einer Sitzung der Zentralen Wahlkommission des Landes entschieden, die am Dienstag (18.9.) stattgefunden hat. Die Nachricht über die Wahlen wurde im Gebäude des Nationalen Pressenzentrums verkündet, das zuvor von Sicherheitskräften umstellt wurde. Die Medien des Landes wurden angewiesen, sich bei der Berichterstattung über das Datum der Wahlen und den Beginn des Wahlkampfes streng an die offizielle Pressemitteilung der Wahlkommission zu halten.

Der Leiter der Zentralen Wahlkommission Usbekistans, Mirsaulugbek Abdusalomow, unterstrich vor den Journalisten, die Rechtsgrundlage für die Wahlen entspreche allen demokratischen Anforderungen. Für den Wahlkampf könnten Parteien und Initiativgruppen eigene Kandidaten aufstellen. Abdusalomow zufolge gibt es in Usbekistan heute fünf Parteien. Sie seien längst bereit, sich an den Wahlen zu beteiligen. Alle Präsidentschaftskandidaten erhielten die gleichen Wahlkampf-Bedingungen, versicherte er.

Wahlen als reines Spektakel

Dabei stellt sich die Frage, ob es neben dem jetzigen Staatsoberhaupt, Islam Karimow, überhaupt weitere Kandidaten geben wird. Der russische Zentralasienexperte Arkadij Dubnow meint in diesem Zusammenhang, das spiele keine Rolle, da der Name des nächsten Präsidenten schon bekannt sei: Islam Karimow. Auch der wissenschaftliche Mitarbeiter des Moskauer Instituts für Religion und Politik, Surab Todua, ist der Ansicht, dass es keinen Zweifel daran gibt, dass Karimow Präsident bleibt.

Diese Meinung teilt auch der usbekische Soziologe Bachadyr Musajew. Ihm zufolge wird in Usbekistan im Dezember nur ein weiteres Spektakel aufgeführt, in dem Islam Karimow die Hauptrolle spielen werde. Zudem werde er Regisseur und Produzent des Spektakels sein. Musajew sagte, in Usbekistan habe sich ein "besonderes Modell der Despotie" herausgebildet, das auf einer "Kultur aus Gemeinheit und Lüge" basiere. Dem Soziologen nach geschieht in Usbekistan in Wirklichkeit nichts. Karimow imitiere nur politische Verfahren. Es gebe keine wirklichen Parteien und keine normalen, legal arbeitenden Nichtregierungsorganisationen.

Elf geschenkte Monate?

Interessant ist, dass usbekische und russische Medien im Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen berichteten, Karimows Amtszeit laufe im Dezember dieses Jahres aus. Bekanntlich wurde Karimow erstmals im Dezember 1991 zum Präsidenten gewählt und 1995 wurden seine Vollmachten bis zum Jahr 2000 verlängert. Im Januar 2000 wurde er dann erneut für fünf Jahre für das höchste Staatsamt gewählt und im Januar 2002 wurde die Amtszeit auf sieben Jahre verlängert.

Da Karimow im Januar 2000 gewählt wurde, hätten die Präsidentschaftswahlen in Usbekistan genau sieben Jahre später, also im Januar dieses Jahres stattfinden müssen. Hat sich Karimow demnach mehrere Monate zusätzliche Amtszeit geschenkt? Die Zentrale Wahlkommission in Taschkent hat eigene Rechenmuster. Gemäß den Angaben der Kommission finden die Wahlen in dem Jahr statt, in dem die Amtszeit abläuft. Wichtig ist also das Jahr, nicht der Monat. Dass Karimow mehr als elf Monate länger regiert, spielt demnach keine Rolle.

Daria Bryantseva
DW-RADIO/Russisch, 18.9.2007, Fokus Ost-Südost

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