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Asien

Präsidentenwahl im Iran birgt Spannung

Dem gemäßigten Kandidaten Hassan Rohani werden gute Chancen eingeräumt, in die Stichwahl um das Präsidentenamt im Iran zu kommen. Experten rätseln, welchen Kandidaten aus dem konservativen Lager Ali Chamenei favorisiert.

Der Geistliche Führer und Staatsoberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, hat die Bevölkerung aufgerufen, sich zahlreich am Urnengang zu beteiligen. "Manche Iraner möchten vielleicht nicht das islamische System, aber doch sicherlich ihr Land unterstützen. Eine hohe Wahlbeteiligung wird den Feinden des Iran eine Niederlage bereiten und sie zwingen, den internationalen Druck zu reduzieren", so Chamenei per Twitter. Vor kurzem hatte er noch Wahlbeteiligung mit Unterstützung für die iranische Führung gleichgesetzt.

Mahmud Ahmadinedschad (Foto: Irna)

Mahmud Ahmadinedschad - wer wird sein Nachfolger?

Wie hoch die Wahlbeteiligung tatsächlich sein wird, ist nicht abzusehen. Der politische Experte und ehemalige Reformpolitiker Abbas Abdi glaubt, dass die Chancen für eine hohe Wahlbeteiligung gestiegen sind: "Es werden nicht weniger als 60 Prozent an die Urnen gehen. Möglicherweise werden es sogar 70 bis 75 Prozent werden", so Abdi gegenüber der Deutschen Welle. 60 Prozent hält auch der Zeitungsjournalist Morteza Kazemian für wahrscheinlich. "Allerdings ist davon auszugehen, dass das Regime die Zahlen nach oben korrigieren wird", glaubt Kazemian.

Ahmadinedschad abgemeldet

Politische Beobachter hatten ursprünglich einen Showdown zwischen den beiden konservativen Lagern um Ali Chamenei und Mahmud Ahmadinedschad erwartet. Das Lager des Noch-Präsidenten steht nach der Disqualifikation des Vertrauten von Ahmadinedschad, Esfandiar Rahim-Mashaei, jedoch ohne eigenen Kandidaten da.

Hoffnungsträger der Reformer war Ex-Präsident Akbar Hashemi Rafsandschani, der aber vom konservativen Wächterrat als Kandidat abgelehnt wurde. Er rief danach zur Wahl des moderaten Geistlichen Hassan Rohani auf. Auch Rafsandschanis Nachfolger im Präsidentenamt, Mohammed Chatami, und die größte Reformorganisation "Partizipationsfront des Islamischen Iran" sprachen sich für Rohani aus.

Mobilisierung der Reformkräfte durch Rohani?

Solidaritätsbekundung für den Oppositionspolitiker Mussawi (Foto: kaleme)

Solidaritätsbekundung für den Oppositionspolitiker Mir Hossein Mussawi durch Rohani-Anhänger

Bei Rohanis Wahlkampfauftritten erschienen jeweils tausende Anhänger. Viele von ihnen in lila, das die Farbe grün als dominierende Farbe der iranischen Oppositionsbewegung wohl abgelöst hat.

Die Parolen blieben aber jene der grünen Protestbewegung: Politische Öffnung und die Freilassung von Oppositionellen und Aktivisten. Bejubelt wird von den Anhängern Rohanis auch immer wieder der unter Hausarrest gestellte Anführer der grünen Bewegung, Mir Hossein Mussawi.

Ob es dem Rohani-Lager gelingen wird, die teilweise demoralisierte Anhängerschaft der Reformbewegung zur Stimmabgabe zu bewegen, ist offen. "Die Wahlmobilisierung kommt möglicherweise zu spät, und eine Wahlempfehlung von Chatami und Rafsandschani für Rohani bedeutet nicht, dass das Volk tatsächlich in Massen ihrem Aufruf folgen wird", so die Einschätzung des Journalisten Kazemian gegenüber der Deutschen Welle.

Mohammed Bagher Ghalibaf (Foto: dpa)

Favorit: Mohammed Bagher Ghalibaf

Manipulationen befürchtet

Die besten Chancen im konservativen Lager, in die Stichwahl am 21. Juni einzuziehen, hat letzten Umfragen zufolge der Oberbürgermeister von Teheran, Mohammed Bagher Ghalibaf. Realistische Chancen werden noch dem derzeitigen Atom-Chefunterhändler Said Dschalili und dem Berater Chameneis, Ali Akbar Welajati, eingeräumt.

"Nur wenn sich die Konservativen in letzter Minute auf einen Kandidaten einigen würden, könnte ein zweiter Urnengang verhindert werden", sagt der Beobachter Abdi, der einer Stichwahl zwischen Rohani und Ghalibaf die größten Chancen einräumt. "Keiner der Kandidaten besitzt aber das nötige Profil, um eine absolute Mehrheit in der ersten Wahlrunde zu erreichen“, glaubt Abdi. Auch Kazemian tippt auf eine Stichwahl zwischen Rohani und Ghalibaf, wenn alles mit rechten Dingen zugeht. Allerdings befürchtet er Wahlmanipulationen: "Sollte es Welajati oder Dschalili an Stelle von Rohani in die Stichwahl schaffen, ist davon auszugehen, dass einer dieser beiden der Favorit Chameneis ist."