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Aktuell Welt

Präsident Atambajew besucht Berlin

Kirgisistans Präsident Almasbek Atambajew kommt an diesem Dienstag zu einem Staatsbesuch nach Berlin. Bei den politischen Gesprächen geht es vor allem um eine bessere Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern.

Der kirgisische Präsident Almasbek Atambajew (Archivfoto 2010, dpa)

Kirgistan - Präsident Almasbek Atambajew

Zunächst wird Almasbek Atambajew von Bundespräsident Gauck in dessen Berliner Amtssitz im Schloss Bellevue empfangen. Anschließend kommt Atmabajew im Bundeskanzleramt zu Gesprächen mit Angela Merkel zusammen. Dabei sollen vor allem bilaterale und wirtschaftliche Beziehungen, die Entwicklungszusammenarbeit und regionalpolitische Fragen im Zentrum stehen, wie die Bundesregierung mitteilte.

Atambajew war vor einem Jahr in Kirgisistan als Präsident vereidigt worden. Damit vollzog die einstige Sowjetrepublik erstmals seit ihrer Unabhängigkeit 1991 einen friedlichen Machtwechsel.

Menschenrechter machen Druck

Kurz vor dem Besuch forderten in Berlin Menschenrechtler Bundeskanzlerin Merkel auf, ihm gegenüber die "ernsthaften Menschenrechtsprobleme" in seinem Heimatland anzusprechen. Trotz der "zögerlichen Einleitung einiger politischer und rechtsstaatlicher Reformen" durch die Regierung in dem zentralasiatischen Land gebe es dort weiter schwere Menschenrechtsverletzungen, erklärte die Organisation Human Rights Watch (HRW) am Montag.

Besonders im Süden des Landes verletzten die Behörden "grundlegende Menschenrechtsstandards". Dort seien im Zusammenhang mit den ethnischen Unruhen im Juni 2010 Angehörige der usbekischen Minderheit "systematisch verhaftet, gefoltert und unter Druck gesetzt" worden, erklärte HRW. "Es ist richtig, dass Deutschland den Präsidenten einlädt, um Kirgisistan zu ermutigen, sich weiter dem Reformprozess zu verpflichten", sagte Hugh Williamson von HRW. Zugleich sollte Berlin jedoch gegenüber der Regierung in Bischkek die Erwartung äußern, dass sie internationale Menschenrechtsstandards erfüllt.

kle/sti (afp, dpa)