Positives Echo auf Obamas Abrüstungsinitiative
6. April 2009
Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einem "wichtigen Signal" des US-Präsidenten. Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte am Sonntagabend (05.04.2009): Man habe gesehen, "dass hier jemand wirklich gewillt ist, den Schalter umzulegen, den Kurs zu ändern". Auch Vertreter zahlreicher anderer Länder und der Europäischen Union begrüßten Obamas Pläne.
Eine "moralische Verantwortung"
Vor der Kulisse der Prager Burg hatte Obama am Sonntag eindringlich für eine Welt ohne Atomwaffen geworben. Er plane binnen eines Jahres ein Gipfeltreffen in den USA mit dem Ziel, die Gefahr eines Atomkrieges zunächst zu reduzieren und schließlich ganz zu bannen, sagte Obama vor mehreren zehntausend Zuhörern. Zugleich warnte er vor zu hohen Erwartungen. "Dieses Ziel wird nicht schnell erreicht werden, vielleicht nicht in meinem Leben."
Obama betonte: Die Existenz von Atomwaffen sei "das gefährlichste Erbe" des Kalten Krieges, das es auszulöschen gelte. Als einziger Staat, der jemals Atomwaffen eingesetzt habe, hätten die USA "die moralische Verantwortung", die Welt von Nuklearwaffen zu befreien. Amerika werde sofort den Vertrag gegen Atomtests umsetzen und seine nuklearen Waffenarsenale verringern, kündigte Obama an. Die anderen Atommächte will er überzeugen, dabei mitzuziehen.
Keine einseitige Abrüstung
Allerdings werde Amerika seine Nuklearwaffen nicht einseitig aufgeben, sagte Obama. Solange solche Waffen noch existierten, müsse ein effektives Arsenal zur Abschreckung von Gegnern und zur Verteidigung aufrecht erhalten werden. So würden die Vereinigten Staaten an ihren Plänen zur Errichtung eines Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien festhalten, solange die Gefahr einer iranischen Atombombe nicht gebannt sei.
Über den Schutzschild gibt es zwischen den Regierungen der USA und Russlands eine heftige Kontroverse. Die Führung in Moskau sieht eigene Sicherheitsinteressen bedroht. Um gegen die amerikanischen Raketenabwehr-Pläne zu protestieren, gingen in Prag am Wochenende etliche Demonstranten auf die Straße. Viele Tschechen lehnen das Projekt ab, weil sie fürchten, ihr Land könnte zum Ziel von Terroristen werden. (wa/hp/ap/rtr/dpa/afp)