1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Poroschenko wird Präsident der Ukraine

Der Milliardär Petro Poroschenko hat die Präsidentenwahl in der Ukraine bereits im ersten Wahlgang gewonnen. Das ergeben erste Auszählungen. Der russische Außenminister Lawrow erklärte sich zum Dialog bereit.

Nach ersten Auszählungsergebnissen kam der Schokoladenfabrikant Petro Poroschenko auf 54,4 Prozent der Stimmen. Damit hat er bereits im ersten Durchgang die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Die frühere Regierungschefin und Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko landete weit abgeschlagen bei 13,2 Prozent. Sie räumte, sichtlich enttäuscht, ihre Niederlage noch am Wahlabend ein. Das offizielle Wahlergebnis wird an diesem Montag erwartet.

Poroschenko kündigte am Montag an, die Offensive der Sicherheitskräfte gegen die prorussischen Separatisten im Osten des Landes fortzusetzen. Er unterstütze den Einsatz, dieser müsse aber kürzer und effizienter werden, sagte Porschenko in Kiew. Verhandlungen mit den prorussischen Kämpfern schloss er erneut aus. "Es gibt keine Gespräche mit Terroristen", sagte Poroschenko. Er werde nicht zulassen, dass die Ostukraine "zu einem Somalia wird", fügte der Wahlsieger mit Blick auf das nordostafrikanische Bürgerkriegsland hinzu.

Russland erklärte sich am Montag nach dem Wahlsieg Poroschenkos zu Krisen-Gesprächen mit dem Politiker bereit. "Wir sind bereit zum Dialog mit Poroschenko", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Interfax. Russland respektiere den Willen des ukrainischen Volkes, betonte der Chefdiplomat. Dies hatte im Vorfeld der Abstimmung bereits Präsident Wladimir Putin erklärt. Offen ließ Putin dabei aber, ob er den neuen Präsidenten als legitim betrachten werde. Der Unternehmer kündigte am Montag an, ein erstes Treffen mit der russsischen Führung solle bereits in der ersten Juni-Hälfte stattfinden.

Hinwendung zu Europa

Poroschenko ließ sich bereits amSonntagabend von seinen Anhängern feiern. Sein Land habe einen neuen Präsidenten, rief der frühere Wirtschafts- und Außenminister bei einer Feier in der Hauptstadt Kiew. Poroschenko verspricht den 45 Millionen Ukrainern eine engere wirtschaftliche und politische Anbindung an den Westen und trotzt damit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die Abstimmung habe ihm das Mandat gegeben, seinen Europa-freundlichen Kurs fortzusetzen, erklärte er nach der Bekanntgabe der Prognosen. Noch in diesem Jahr solle eine Parlamentswahl stattfinden, kündigte Poroschenko an.

Poroschenko gilt als Pragmatiker, dem zugetraut wird, das zwischen europäisch und prorussisch orientierten Kräften gespaltene Land aus der Krise zu führen. Der Geschäftsmann diente sowohl im Kabinett des ehemaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch als auch in einer früheren Regierung von dessen Gegnern als Minister. Poroschenko hatte sich als einziger Oligarch des Landes offen hinter die proeuropäische Maidan-Bewegung gestellt und war ihr wichtigster Geldgeber. Einer Schätzung des US-Magazins "Forbes" zufolge beläuft sich das Vermögen des "Schokoladenbaron" genannten 48-Jährigen auf umgerechnet rund 1,3 Milliarden Euro.

Große Sicherheitsvorkehrungen

Für die wohl wichtigste Volksabstimmung der ukrainischen Landesgeschichte waren 100.000 Polizisten und Freiwillige mobilisiert worden. Außerdem kontrollierten 1200 internationale Wahlbeobachter die Abstimmung. In Kiew sowie im Westen des Landes mussten wegen des Andrangs viele Wähler längere Zeit warten, um ihre Stimme abgeben zu können. Im von prorussischen Separatisten kontrollierten Osten des Landes hingegen blieben viele Wahllokale geschlossen, nachdem Separatisten teils mit massiver Gewalt gegen die Wahlhelfer vorgegangen waren.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte sich vorsichtig optimistisch zum Verlauf der Wahl. Angesichts der Tatsache, dass vor kurzem noch ein landesweites Blutvergießen befürchtet worden sei und die Wahl gänzlich in Frage gestanden habe, sei er "einigermaßen zufrieden", sagte er. Vor einer endgültigen Bewertung müsse das Urteil der OSZE-Wahlbeobachtermission abgewartet werden.

US-Präsident Barack Obama gratulierte dem ukrainischen Volk zur Präsidentenwahl. Er sagte dem künftigen Staatsoberhaupt seine Unterstützung bei "wichtigen politischen und wirtschaftlichen Reformen" zu.

Klitschko gewinnt in Kiew

Bei der Bürgermeisterwahl in der Hauptstadt Kiew siegte laut Prognosen der mehrfache Boxweltmeister Vitali Klitschko. Der Sportstar habe 57,4 Prozent der Stimmen erhalten, ergab eine Nachwahlbefragung im Auftrag des Staatsfernsehens. Seine Partei Udar (Schlag) wurde zudem mit rund 40 Prozent stärkste Fraktion im Kiewer Stadtrat. Der 42-Jährige schreibt in einem Beitrag für die "Bild"-Zeitung, er sei "überwältigt von dem Vertrauen", das ihm entgegen gebracht worden sei. Für ihn gehe "ein Traum in Erfüllung".

Bewaffnete prorussische Separatisten erzwangen die Schließung des Flughafens der ostukrainischen Millionenstadt Donezk. Dutzende Männer seien auf dem Geländer erschienen und hätten den Abzug ukrainischer Soldaten verlangt, sagte ein Sprecher des Flughafens. Daher sei aus Sicherheitsgründen der Betrieb eingestellt worden.

Bei neuen Gefechten an einem Kontrollposten bei der Stadt Slowjansk in der Ostukraine wurden mindestens zwei prorussische Separatisten getötet. Ein ukrainischer Militärsprecher teilte mit, die moskautreuen Kämpfer hätten versucht, aus dem Belagerungsring um ihre Hochburg Slowjansk auszubrechen. Zudem seien am Sonntag bei einem Einsatz im Norden des Gebiets Luhansk zwei "Terroristen" getötet und 13 festgenommen worden.

qu/haz/kle (dpa, rtr, afp)

Die Redaktion empfiehlt