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Aktuell Europa

Poroschenko setzt nicht aufs Militär

Im Konflikt mit Russland hatte die Ukraine zwischenzeitlich Bereitschaft gezeigt, einer größeren bewaffneten Auseinandersetzung nicht aus dem Weg zu gehen. Doch nun äußert sich Präsident Poroschenko weniger kriegerisch.

Der bewaffnete Konflikt in der Ostukraine kann nach Worten des ukrainischen Staatschefs Petro Poroschenko nicht militärisch beendet werden. "Wir können den Konflikt nicht nur mit Panzern und Raketen lösen", sagte Poroschenko dem Privatsender Inter. Im Kampf "gegen die russischen Besatzungstruppen und die von Russland unterstützten Separatisten" würden in städtischen Gebieten "zehntausende Menschenleben" verloren gehen, betonte der Präsident.

Trotz einer offiziellen Waffenruhe flammen die Kämpfe an bestimmten Brennpunkten in der Ostukraine immer wieder auf. Nach Angaben der ukrainischen Armee vom Samstag wurden seit Freitag zwei ukrainische Soldaten getötet und sieben weitere verletzt. Ein Separatistensprecher erklärte, in Wuglegirsk nordöstlich von Donezk seien am Donnerstag ein Zivilist getötet und einer verletzt worden. In Donezk seien zudem am Freitagabend drei Zivilisten, darunter ein Kind, verletzt worden.

Klagen aus Moskau

Derweil klagt Moskau darüber, dass die Ukraine die Vereinbarungen nicht einhalte. Das russische Außenministerium nannte den von der Regierung in Kiew verkündeten Abzug schwerer Waffen aus dem Konfliktgebiet in der Ostukraine einen "Bluff". In einer Erklärung berief sich das Ministerium auf Filmaufnahmen russischer Medien, die den Einsatz schwerer Artillerie durch das ukrainische Freiwilligenbataillon Asow nahe der Ortschaft Schirokine östlich von Mariupol zeigen sollen. Die Behauptungen der ukrainischen Führung über einen vollständigen Waffenabzug seien nicht zutreffend". Es handele sich um eine "neue grobe Verletzung" des Minkser Abkommens.

Ukraine Hubschrauber der ukrainische Armee bei Charkiw (Foto: Reuters)

Ein Hubschrauber der ukrainischen Armee

Die Regierung in Kiew und die prorussischen Separatisten hatten sich Mitte Februar in der weißrussischen Hauptstadt Minsk auf einen Friedensplan geeinigt, der unter anderem eine Waffenruhe und den Abzug schwerer Waffen vorsieht. Anfang der Woche hatte Poroschenko verkündet, dass der Abzug von Raketenwerfern und schwerer Artillerie weitgehend abgeschlossen sei. Die ukranische Führung wirft den Separatisten immer wieder vor, schwere Waffen einzusetzen.

ml/chr (dpa,afp)