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Europa

"Popeyes" späte Rache

In Rumänien hat überraschend der liberal-demokratische Oppositionspolitiker Basescu die Präsidentenstichwahl mit einer Mehrheit von knapp 52 Prozent der Stimmen gewonnen. Den Ausgang der Wahl kommentiert Robert Schwartz.

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Der ehemalige Seemann, manchmal von seinen Anhängern (nach der bekannten Comic-Figur) liebevoll "Popeye" genannt, hat es geschafft. Es war ein Fotofinish in Bukarest, das an Spannung nicht zu überbieten war: Erst die Auszählung der berühmten "letzten Stimmen" ergab den Sieger der Präsidenten-Stichwahl vom 12. Dezember, und der heißt Traian Basescu. Bereits im Laufe des Wahltags war abzusehen, dass sich der Kandidat der regierenden Sozialdemokraten, der amtierende Ministerpräsident Adrian Nastase, und sein liberal-demokratischer Gegenkandidat, der Bukarester Oberbürgermeister Basescu, ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern würden, doch mit einer solch knappen Prognose von 50 zu 50, die sich bis in die Morgenstunden hielt, hatte kaum einer gerechnet.

Klarheit brachte dann das erste amtliche Teilergebnis am Montag (13.12.2004): Die Mehrheit der rumänischen Wähler hat auf den unkonventionellen Basescu, den harten Kritiker des verknöcherten sozial-demokratischen Establishments gesetzt. Es war weniger eine Wahl des Vertrauens für ihn, sondern eher eine des Misstrauens gegen die ex-kommunistische Regierungspartei. Zu sehr hatte diese Partei um Nastase und den eigentlichen Parteiführer, Präsident Ion Iliescu, versucht, sich die staatlichen Institutionen unterzuordnen, zu sehr kontrollierten die sozial-demokratischen Strukturen alle wichtigen Bereiche im Land.

Es war aber auch eine Wahl der Generationen und der sozialen Unterschiede. Die ältere Landbevölkerung gab ihre Stimme Nastase, quasi dem verlängerten Arm des "ewigen" Landesvaters Iliescu. Die jüngere, besser ausgebildete Stadtbevölkerung wollte den Wechsel - und wählte den Kandidaten des Oppositionsbündnisses "Gerechtigkeit und Wahrheit". Einen klaren Generationswechsel an der Spitze des Landes brachte diese Wahl dennoch nicht mit sich. Viele Politiker der liberal-demokratischen Allianz kommen aus demselben System wie die Sozialdemokraten, Basescu selbst war bereits in drei vorherigen Regierungen Minister.

Die erste Feuerprobe für den neuen rumänischen Präsidenten wird die Regierungsbildung sein. Bei den Parlamentswahlen vor zwei Wochen waren die Sozialdemokraten stärkste Partei geworden, doch weder sie noch die Liberal-Demokraten erreichten die erforderliche Mehrheit. Jetzt muss Basescu versuchen, eine Koalition mit dem Verband der ungarischen Minderheit und mit der kleinen Humanistischen Partei PUR auf die Beine zu stellen. Diese hatten bisher Nastase unterstützt. Rein rechnerisch bliebe auch die national-extremistische Partei Großrumänien übrig, doch da gibt es schon die erste klare Aussage des neuen Präsidenten: Er wolle zwar ein Präsident aller Rumänen sein, aber mit der Partei Großrumänien würden keine Koalitionsverhandlungen geführt.

Sollten diese Versuche scheitern, ist eine "cohabitation" zwischen Basescu und einer Regierung, die von den Sozialdemokraten gestellt wird, eher unwahrscheinlich. Wahrscheinlicher wäre dann eine so genannte "große Koalition des nationalen Interesses", wenn man bedenkt, dass Rumänien vor der riesigen Herausforderung der EU-Mitgliedschaft steht. Beim EU-Gipfel vom 16./17. Dezember in Brüssel fällt die Entscheidung, ob Rumänien wie geplant 2007 zusammen mit Bulgarien EU-Mitglied wird oder der Beitritt um ein Jahr verschoben wird. Eine Regierungsbildung muss schnell über die Bühne gehen, wenn Bukarest den frühen Beitritt nicht aufs Spiel setzen will.

Brüssel verlangt eindeutig die Beseitigung der flächendeckenden Korruption, die Unabhängigkeit der Justiz, die Ankurbelung der Reformen und nicht zuletzt die Gewährleistung der Pressefreiheit. Das alles hatten die Sozialdemokraten um den scheidenden Präsidenten Iliescu und seinen Ministerpräsidenten Nastase versprochen - doch umsetzen können diese Vorgaben nun Traian Basescu und seine Mannschaft. Ironie des Schicksals: Hatten die Sozialdemokraten den NATO-Beitritt im Frühjahr 2004 als eigenen Erfolg gefeiert, müssen sie nun wahrscheinlich zusehen, wie ihr liberal-demokratischer Widersacher Rumänien in die EU führt. Und das ist gut so.