EU-Abgeordneter für sexistische Äußerungen bestraft
14. März 2017
Janusz Korwin-Mikke kommen seine frauenfeindlichen Äußerungen teuer zu stehen: Der polnische EU-Abgeordnete darf zehn Tage lang nicht an Aktivitäten des Parlaments teilnehmen und dieses ein Jahr lang nicht gegenüber anderen Parlamenten oder Institutionen vertreten. Für 30 Tage muss er außerdem auf insgesamt 9180 Euro an Tagesgeld verzichten.
Korwin-Mikke hatte am 01. März in einer Plenardebatte zu geschlechterspezifischen Einkommensunterschieden gesagt: "Natürlich müssen Frauen weniger als Männer verdienen. Weil sie schwächer, kleiner und weniger intelligent sind, müssen sie weniger verdienen." Dann fügte er hinzu: "Wissen Sie, wie viele Frauen unter den 100 besten Schachspielern sind? Ich sage es Ihnen: Gar keine." Seine Aussagen riefen empörte Reaktionen unter anderem in den sozialen Netzwerken hervor.
EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani erklärte, dass er solches Verhalten nicht dulden werde, besonders nicht von jemandem, von dem erwartet werde, seine Pflichten als Vertreter der Völker Europas mit der nötigen Würde zu erfüllen: "Mit der Beleidigung aller Frauen hat Korwin-Mikke Verachtung für unsere grundlegendsten Werte offenbart."
Die Sanktionen gegen den 74-Jährigen seien in ihrer Strenge beispiellos, so Tajani weiter. Die Höhe des verlorenen Tagesgelds und die Dauer des Verbots zur Vertretung des Parlaments bewegen sich an der oberen Grenze. Das Verbot der Teilnahme an Aktivitäten des EU-Parlaments wäre auch für 30 Tage anstelle von zehn möglich gewesen.
Korwin-Mikke gehört keiner Fraktion im EU-Parlament an. In Polen ist er Vorsitzender einer kleinen rechtskonservativen und europaskeptischen Partei. Korwin-Mikke ist bereits bekannt für seine kontroversen Äußerungen. So behauptete er, dass Adolf Hitler sich der Vernichtung der Juden nicht behwusst gewesen sei und nannte Flüchtlinge "menschlichen Abfall". Für die Bezeichnung von Afroamerikanern als "Nigger" war er bereits 2015 vom damaligen Parlamentsvorsitzenden Martin Schulz bestraft worden.
ie/hk (ap/dpa/afp)