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Polizei- und Parteichef in Xinjiang entlassen

6. September 2009

Der KP-Chef in der Stadt Urumqi muss seinen Hut nehmen. Auch der Polizeichef der Region wurde entlassen. Vorausgegangen waren Proteste gegen die schlechte Sicherheitslage vor Ort.

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Demonstranten vor einem Polizeikordon (Foto: AP)
Demonstranten vor einem PolizeikordonBild: AP

Nach zwei Tagen blutiger Proteste in der nordwestchinesischen Stadt Urumqi ist am Samstag (05.09.2009) der dortige Chef der Kommunistischen Partei abgesetzt worden, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Ein Grund für die Entfernung Li Zhis aus dem Amt wurde nicht genannt. Demonstranten hatten aber den Rücktritt des 58-Jährigen gefordert. Sie beklagten eine schlechte Sicherheitslage in der Stadt. Li war während der Zusammenstöße von Han-Chinesen und muslimischen Uiguren im Juli Kommunistenchef der Stadt. Damals waren fast 200 Menschen getötet worden. Auch der Polizeichef der Region wurde seines Amtes enthoben.

Hintergrund der neuen Spannungen ist eine mysteriöse Serie von Angriffen mit Injektionsnadeln seit dem 20. August. Bei den Protesten gegen mangelnde Sicherheitsvorkehrungen seitens der Behörden kamen nach offiziellen Angaben am Donnerstag mindestens fünf Menschen ums Leben, 14 weitere wurden verletzt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurden 21 Verdächtige festgenommen.


Gespannte Ruhe nach Unruhen

Demonstranten recken Arme und Fäuste in den Himmel (Foto: dpa)
Uiguren protestieren - sie fühlen sich von der Regierung in Peking unterdrücktBild: dpa

Unterdessen kehrte am Samstag in weiten Teilen Urumqis nach den Unruhen gespannte Ruhe ein. Vor Regierungsgebäuden bezogen Sicherheitskräfte Stellung, wie in Fernsehbildern aus Hongkong zu sehen war. In anderen Teilen der Stadt wurden Geschäfte wieder eröffnet und nahmen Busse den Verkehr wieder auf. Tausende Polizisten waren präsent, um neue Zusammenstöße zwischen Han-Chinesen und Angehörigen der Volksgruppe der Uiguren zu verhindern. Die Zugänge zu den Wohngebieten der meist muslimischen Uiguren waren mit Metallbarrieren abgesperrt worden. Der Hongkonger Sender Cable TV berichtete, Polizisten seien den zweiten Tag in Folge mit Tränengas gegen eine Menschenmenge vorgegangen. Die Menge habe am Samstag versucht, zum Sitz der Stadtregierung zu gelangen.

Die Regierung machte muslimische Separatisten für die Angriffe verantwortlich, genauso wie für die Unruhen von Anfang Juli. Bei den schwersten Protesten in der Provinz Xinjiang seit über einem Jahrzehnt wurden nach Behördenangaben fast 200 Menschen getötet und weitere 1.700 teils schwer verletzt. Hintergrund der Unruhen sind Spannungen zwischen den Uiguren und Han-Chinesen, der größten Volksgruppe in China. Das muslimische Turkvolk der Uiguren fühlt sich von der Regierung im fernen Peking unterdrückt, ähnlich wie die benachbarten Tibeter. (rri/as/rtr/ap)