Cano: "Polizei muss Dialog mit den Bürgern suchen"

DW: Die Befriedungspolizei von Rio de Janeiro (Unidade de Polícia Pacificadora, UPP) steht bereits seit längerer Zeit in der Kritik. Sie wird etwa mit dem Verschwinden des Maurergehilfen Amarildo Diaz de Sousa in Zusammenhang gebracht. Seitdem er im Juli 2013 aus der Favela Rocinha von UPP-Einheiten in deren ebenfalls in der Favela gelegenes Einsatzzentrum verschleppt wurde, fehlt von ihm jede Spur. Auch für den Tod des Tänzers Douglas Pereira machen viele Brasilianer die UPP verantwortlich. Pereira wurde am Dienstag dieser Woche (22.04.2014) in der Favela Pavão-Pavãozinho tot aufgefunden. Bewohner der Favela vermuten, er sei von der Polizei zu Tode gefoltert worden. Wie bewerten Sie das Vorgehen der UPP insgesamt?

Ignacio Cano: Die Beamten der UPP sind nicht schlechter als die der anderen Sicherheits-Einheiten. Im Gegenteil, ich halte sie sogar für besser. Aber die UPP ist in Gebieten stationiert, in denen ihre Arbeit von den Anwohnern sehr genau beobachtet wird. Und diese wissen auch, dass sie die Beamten der UPP für ihre Arbeit rechenschaftspflichtig machen können. Wir vom Rat zur Verteidigung der Menschenrechte im Staat Rio de Janeiro erhalten derzeit immer mehr Anschuldigungen gegen die Beamten.

Natürlich finden spektakuläre Fälle wie der von Amarildo Diaz de Sousa in der Presse großen Widerhall. Aber daneben gibt es auch viele weitere Anschuldigungen. In dem Stadtteil Manguinhos, der aus mehreren Favelas besteht, kam es in letzter Zeit zu mehreren Angriff gegen UPP-Beamte. Von dort erhalten wir seit einiger Zeit regelmäßig Beschwerden über Amtsmissbrauch durch UPP-Einheiten. Dazu zählen auch mehrere Todesfälle. Für sie müssen sich gerade mehrere Polizisten vor Gericht verantworten.

Es gibt außerdem noch weitere Beschwerden, die sich allerdings nicht auf die UPP beziehen. Doch gerade im Vergleich zu früheren Jahren oder der Praxis anderer Polizei-Einheiten kann man insgesamt ein positives Fazit ziehen. Allerdings heißt das nicht, dass es im Umfeld der UPP keine Probleme mehr gäbe.

Was sind denn die wesentlichen Probleme?

Einer der kritischsten Punkte ist die Beziehung zwischen den Favela-Bewohnern und der Polizei. Sie hängt weiterhin ganz wesentlich von der persönlichen Einstellung des jeweiligen lokalen Polizei-Kommandanten ab. Bislang hat man nichts unternommen, diese Beziehung auf eine institutionelle Ebene zu stellen. Dabei wäre eine stärker in die jeweiligen Viertel eingebundene Polizei ein sinnvoller Schritt zur Verbesserung der Sicherheitsstruktur. Doch die UPP hat sich seit ihrer Gründung nicht entwickelt. Es wurde nichts unternommen, um die Beziehungen zwischen Anwohnern und Polizei angemessen zu verändern.

Die Präsenz der UPP wurde erheblich ausgeweitet. Kritiker wenden ein, dies gehe über das notwendige Maß weit hinaus.

Das Problem ist nicht die Ausweitung an sich, sondern die Kriterien, nach denen die Standpunkte der UPP ausgewählt werden. Leider orientiert sich die Ansiedlung neuer Stationen der Befriedungspolizei nicht am Kriterium der Gewaltintensität vor Ort. Vielmehr werden die Zentren in denjenigen Gebieten installiert, die der Stadtverwaltung besonders wichtig sind - und zwar ganz unabhängig vom Grad der dort herrschenden Gewalt.

Steht diese Auswahl in Zusammenhang mit der Fußballweltmeisterschaft in diesem Jahr und den Olympischen Spielen 2016?

Nein, die Auswahl folgt anderen Prinzipien. Die Regierung will Rio de Janeiro zu einem internationalen Touristenzentrum wie auch zu einem bedeutenden Wirtschafts- und Handelszentrum machen. Die positive Entwicklung bestimmter Stadtviertel ist für dieses Projekt unverzichtbar. Das gilt etwa für die touristisch bedeutsamen Viertel im Süden der Stadt. Auch das Stadtzentrum sowie die wesentlichen Verbindungsstraßen sind in dieser Hinsicht von Bedeutung. Wie sich hingegen die von Gewalt und Kriminalität besonders betroffenen westlichen und nördlichen Stadtregionen entwickeln, fällt kaum ins Gewicht. Das hat dann dazu geführt, dass die UPP in jenen Gebieten, in denen die Gewalt am stärksten ist, kaum vertreten ist. Wir brauchen darum einen Entwicklungsplan, der sich nicht nur auf einige, sondern auf alle Stadtgebiete konzentriert.

Wie steht es um die Ausbildung und die Arbeitsbedingungen der Polizisten?

Beides ist unbefriedigend. Die Ausbildung ist nach wie vor ungenügend. Zwar gab es Versuche, sie zu verbessern. Doch wenn die Ausbildung der UPP-Einheiten nur eine oder maximal zwei Wochen dauert, können diese kaum professionell arbeiten. Auch die Arbeitsbedingungen der Polizisten lassen oft zu wünschen übrig. Viele Polizeistationen bestehen nach wie vor aus Containern. Dabei ist die Arbeit der UPP viel härter als die anderer Polizei-Einheiten. Darum ist es nicht erstaunlich, dass viele der dort stationierten Beamten lieber anderswo arbeiten würden.

Was sind die wesentlichen Herausforderungen, vor denen die UPP derzeit steht?

Derzeit hat die Bevölkerung den Eindruck, die Polizisten seien dazu da, die Bürger zu kontrollieren, nicht aber, um sie zu schützen. Darum muss die Polizei den Bürgern glaubhaft machen, dass sie für und nicht gegen sie arbeitet. Das ist eine sehr schwierige Aufgabe, denn über Jahrzehnte und Jahrhunderte war das Verhältnis zwischen den beiden Gruppen sehr angespannt. Das Verhältnis wird man nur im Laufe vieler Jahre verbessern können. Umso mehr kommt es darum darauf an, jetzt in die richtige Richtung zu gehen.

Der Soziologe Ignacio Cano lehrt an der staatlichen Universität von Rio de Janeiro. Er ist außerdem einer der beiden Direktoren des an dieser Universität angesiedelten Laboratoriums zur Gewaltanalyse, das sich mit Ursachen und Formen großstädtischer Gewalt befasst. Außerdem ist er Mitarbeiter des Rates zur Verteidigung der Menschenrechte in Rio de Janeiro.