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Forum

Politik direkt Forum vom 03. 06. 2010

„Was muss ein Staatsoberhaupt leisten?"

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Wer wird der neue Hausherr im Schloß Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten?

Informationen zum Thema:

Nach dem Rücktritt - was kommt nun?

Horst Köhler war der Wunschkandidat von Angela Merkel und Guido Westerwelle. Er war Vorbote für die schwarz-gelbe Koalition. Nun hat er die Koalition in ohnehin schon schwierigen Zeiten in eine tiefe Krise gestürzt, denn innerhalb von nur wenigen Wochen muss ein Kandidat bestimmt sein, die Neuwahl stattfinden. Wer könnte es werden? Welche Qualitäten braucht der neue Kandidat?

Unsere Frage lautet:

„Was muss ein Staatsoberhaupt leisten?"

Peter Pommeranz , Venezuela:

„Ich kann nur sagen, dass hier wieder eine große Kungelei zwischen Frau Merkel und dem Westerwelle stattgefunden hat. Der deutsche Bürger bzw. Wähler wird das durchschauen und diesen Herrschaften die Quittung präsentieren. Der Clou wäre, wenn bei der Wahl (Christian) Wulff nicht die nötigen Stimmen bekommen würde, denn dieser Herr ist für dieses Amt nicht geeignet.“

Martin Burmeister, Venezuela:

„Das Staatsoberhaupt muss die Bundesrepublik im In- und Ausland repräsentieren, muss die neuen Gesetze auf ihre verfassungsmäßige Rechtslage prüfen und - obwohl er nicht in die Politik eingreifen darf - die Bevölkerung auf Missstände im Inland aufmerksam machen.“

Hoe Nguyenvan, Vietnam:

„(..) Das Staatsoberhaupt steht an der Spitze des Staates. Er repräsentiert sein Land im Inland und im Ausland. Seine wichtige politische Aufgabe ist die Prüfung, ob Gesetze der Verfassung entsprechen. In Anbetracht dessen soll er möglichst in jeder Hinsicht ein fähiger Mann sein. Er soll umfangreiche Kenntnisse auf politischem, wirtschaftlichem, sozialem und kulturellem Gebiet besitzen. Sein Wort soll auch Gewicht in allen gesellschaftlichen Debatten haben. Außerdem ist es wichtig, dass er ein beliebter Politiker sein muss; er sollte die Herzen der Menschen erobern. Der Bundespräsident Deutschlands soll sich parteipolitisch neutral verhalten und vermeiden, sich öffentlich in die Tagespolitik einzumischen."

Helge Weyland, Argentinien:

„Was heißt „leisten“? Der Bundespräsident sollte eine starke Persönlichkeit sein, der erstens für das gesamte deutsche Volk da ist, dieses vor dem Parlament schützt, falls dieses Gesetze hervorbringt, welche nicht der Verfassung entsprechen, und der zweitens das gesamte deutsche Volk im Ausland repräsentiert. Dieses in aber nicht als „Leistung“ zu verstehen, sondern als seine Aufgabe."

Hannelore Krause, Deutschland:

"Das Staatsoberhaupt, in diesem Fall der Bundespräsident, wird von der Bundesversammlung gewählt und steht an der Spitze des Staates. Er repräsentiert das Land im Ausland und vertritt es völkerrechtlich. Er empfängt und besucht ausländische Staatschefs. Er darf die öffentliche Diskussion beeinflussen, Anregungen geben, aber auch Kritik üben. Er sollte sich allerdings auch Kritik gefallen lassen, wenn sie denn berechtigt ist. Der Bundespräsident sollte charismatisch, parteipolitisch neutral und wortgewandt sein - und viel Lebenserfahrung mitbringen, die er seinem Volk, wenn nötig, vermitteln kann."

Erwin Scholz, Costa Rica:

"Mistet unter den Gesetzen aus,

die überwiegend eh ein Graus.

Stoppt der Volksvertreter Kauderwelsch,

den Wildwuchs des Polit-Kartells.

Kann dann mit dem Erfolg im Rücken

sicher jedermann entzücken."

Gerhard Seeger, Philippinen:

"Er muss nicht nur glaubwürdig wirken, sondern auch glaubwürdig sein, also ehrlich. Dazu gehört ein guter und auch starker Charakter, verbunden mit Durchsetzungsvermögen, denn er wird sich so manches Mal gegen hartgesottene Berufspolitiker behaupten müssen. Im Grunde wäre ich für einen - möglichst parteilosen - Nicht-Politiker. Auch kommt es bei langjährigen Politikern leicht, fast zwangläufig, zu einem Fleckchen auf der Weste gekommen sein. Das soll keine Anspielung auf den jetzigen Politiker-Kandidaten sein, ich bin in keiner Position, ihn zu beurteilen. Für einen Nicht-Politiker spricht auch, dass er ja den Staat, das Volk vertreten soll. Politiker vertreten sich schon selbst mehr als genug. Man könnte jetzt noch viel schreiben, was man vom Präsidenten erwartet, aber da man niemanden in den Kopf schauen kann, bleibt nur zu hoffen, dass der Gewählte weit möglichst den Anforderrungen gerecht wird, kurz, ein guter Präsident sein wird."

Herbert Fuchs, Finnland:

"Ein Staatsoberhaupt sollte eine fabelhafte, vertrauensvolle, (respektierte, d.Red.) Person sein im Staat, nach Innen und nach Außen gerichtet. Er sollte ein gutes, verständliches Deutsch sprechen (…), sowie überparteilich und temperamentvoll sein (…) und für alle Fragen der heutigen schnelllebigen Zeit ein Hoffnungsträger sein, der Deutschland in aller Welt nutzbringend repräsentiert, bzw. verantwortungsvoll vertritt. Eine zweite internationale Fremdsprache wäre von großem Vorteil. Alles in allem: Nicht überheblich sein im Tun und Handeln, d.h. auf den Boden bleiben."

Ralph Ahorn, Brasilien:

"Wie überzeugt die Parteistrategen von ihrem jeweiligen Kandidaten selbst sind, wird sich daran zeigen, wie groß die Zahl der Parteisoldaten einerseits und der unabhängigen Bürger andererseits ist, die von den Landtagen in die Bundesversammlung entsandt werden."

René Junghans, Brasilien:

„Ein Staatsoberhaupt muss ehrlich sein, das Land würdevoll repräsentieren, eine überdurchschnittliche Intelligenz und Kenntnis besitzen, nicht nur über Politik, Wissenschaft, Kultur, Wirtschaft des eigenen Landes, sondern zumindest auch der wichtigsten Länder des Planeten und bemüht sein, sich über jedes Land, das er besucht, vorher intensiv zu informieren - eben alles, was Horst Köhler ist. Er mag empfindlich auf Kritik reagieren, aber jeder Mensch ist empfindlich, wenn man ihn grundlos und rücksichtslos kritisiert. Es mutet daher eher befremdend an, dass man Herrn Köhlers Rücktritt so einfach akzeptiert hat und scheinbar noch nicht einmal versucht hat, ihn umzustimmen. Es war meiner Meinung nach an Frau Merkel, als effektives Staatsoberhaupt Deutschlands, sich mit Horst Köhler auszusprechen, um (…) herauszufinden, was ihn nun wirklich so sehr gekränkt hat, dass er seinen Rücktritt einreichte. Es ist ein schier unersetzbarer Verlust für die deutsche Politik und das Ansehen des Landes, einen so bedeutenden Politiker wie Horst Köhler gehen zu lassen. Bleibt also zu hoffen, dass der nächste Präsident zumindest annähernd so gut ist, wie Horst Köhler. Zum Abschluss mein ehrliches Dankeschön an Herrn Köhler für die hervorragende Arbeit, die er als Präsident unseres Landes geleistet hat!“

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