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Neuer Job für Ban Ki Moon?

Polit-Affäre in Südkorea: Regierungspartei gespalten

29 Abgeordnete haben die Regierungspartei verlassen – aus Verärgerung über den Skandal um die vorläufig entmachtete Präsidentin Park. Die Abtrünnigen gründen eine neue Partei und setzen auf prominente Unterstützung.

Südkorea 29 Abgeordnete verlassen Saenuri Partei (picture alliance/dpa/EPA/Yonhap/YNA)

Eine Demonstration der Unzufriedenheit: 29 Abgeordnete verlassen Regierungspartei

Die Ausgetretenen wollen als "Neue Konservative Partei" künftig Politik machen, wie die Nachrichtenagentur Yonhap berichtete. Ihren Schritt begründeten die 29 Parlamentarier mit kritischen Worten an ihre alten Parteigenossen von der Regierungspartei Saenuri: "Die Park-Loyalisten haben die wahren Werte des Konservatismus vergessen, was zum Vertrauensverlust des Volkes geführt hat." Damit trügen sie Mitschuld an der Affäre, die Südkorea seit Wochen erschüttert.

Vetternwirtschaft unter Freundinnen

Präsidentin Park Geun Hye wird vorgeworfen, ihrer Vertrauten Choi Soon Sil jahrelang vertrauliche Regierungsdokumente zugespielt zu haben. Choi und ihre Tochter sollen sich durch ihre Nähe zur Präsidentin persönlich bereichert haben – auch mithilfe von Briefkastenfirmen in Deutschland. Zudem wird Park vorgeworfen, Choi ein Mitspracherecht bei Personalentscheidungen des Präsidentenhauses gewährt zu haben.

Das Parlament stimmte am 9. Dezember mit großer Mehrheit für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Park – auch mit Stimmen von Saenuri-Abgeordneten. Die Anschuldigungen werden derzeit vom Verfassungsgericht geprüft. Sollte das Gericht die Entscheidung des Parlamentes bestätigen, könnten bereits im März 2017 vorgezogene Präsidentschaftswahlen stattfinden.

Ban Ki Moon for president?

Die Chancen der "Neuen Konservativen Partei" scheinen nicht schlecht zu stehen. In einer Umfrage in der vergangenen Woche kam sie aus dem Stand auf rund 23 Prozent – Kopf an Kopf mit der größten Oppositionspartei, der Demokratischen Partei Koreas (Minjoo). Jetzt setzen die Konservativen auf prominente Unterstützung durch den scheidenden UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der für sie als Spitzenkandidat des Präsidentschaftsamtes antreten soll. Doch die gleichen Hoffnungen hegen offenbar auch die Abgeordneten der Saenuri-Partei. Ban selbst ließ bislang offen, ob und für wen er antreten will. Bei seiner letzten Pressekonferenz in New York sagte Ban: "Ich werde ernsthaft darüber nachdenken, was ich wie am besten für mein Land tun kann."

fab/sti (afp, dpa, rtre)