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Politik

Polens Präsident kritisiert Nationalisten-Demo

14. November 2017

Mehrere Regierungsmitglieder hatten den Aufmarsch der Rechten in höchsten Tönen gelobt. Doch im Ausland lösten die Szenen Entsetzen aus. Jetzt reagiert das Staatsoberhaupt.

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Polen Proteste in Warschau
Der von Ultrarechten organisierte Unabhängigkeitsmarsch am SamstagBild: Reuters/Agencja Gazeta/A. Stepien

Nach internationaler Kritik hat der polnische Präsident Andrzej Duda die von ultrarechten Nationalisten organisierte Großdemonstration vom Samstag verurteilt. "In unserem Land gibt es weder Platz für noch Zustimmung zu Fremdenfeindlichkeit, weder für krankhaften Nationalismus noch für Antisemitismus", sagte der konservative Politiker. Duda erklärte, einige "verantwortungslose" Demonstranten hätten "für jeden aufrichtigen Menschen in Polen inakzeptable" Botschaften auf Bannern und Transparenten gezeigt. Patriotismus und Nationalismus seien nicht gleichzusetzen.

Polen Präsident Andrzej Duda in Stettin
Polens Präsident Duda: "Verantwortungslose Demonstranten"Bild: Getty Images/S. Gallup

An der Demonstration zum polnischen Unabhängigkeitstag hatten in Warschau mehrere zehntausend Menschen teilgenommen. Unter einem Meer polnischer Flaggen zogen ganz in Schwarz gekleidete Rechtsradikale sowie Anhänger der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) am Wochenende durch die Innenstadt. Vereinzelt waren Feuerwerkskörper zu hören, einige Demonstranten hielten Rauchfackeln in die Höhe.

Rassistische Sprechchöre

Aber auch Senioren und Familien mit kleinen Kindern nahmen an dem Protestzug teil. Das Motto der Kundgebung, "Wir wollen Gott", werteten einige Teilnehmer als Kampfansage an den Islam sowie an Flüchtlinge. Außer den klassischen Parolen wie "Gott, Ehre und Vaterland" waren auch rassistische Sprechchöre wie "Für ein reines, weißes Polen!" zu hören.

Die Proteste hatten im In- und Ausland für eine Welle der Kritik gesorgt. In ausländischen Medien war unter anderem von einem "faschistischen Marsch" die Rede. Das israelische Außenministerium und das American Jewish Committee forderten die polnischen Regierungseinrichtungen auf zu "handeln".

Polnische Regierungsmitglieder hatten den Marsch hingegen verteidigt. Innenminister Mariusz Blaszczak (PiS) erklärte: "Wir konnten die weiß-roten Fahnen in den Straßen Warschaus sehen, das war ein schöner Anblick."

jj/rk (afp, ap)