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Ostmitteleuropa

Polen will sich stärker im Gebiet Königsberg engagieren

- Russisch-polnisches Investitionsschutzabkommen muss wegen Unvereinbarkeit mit europäischen Normen noch auf sich warten lassen

Warschau, 17.1.2002, PAP, poln.

Eines der Themen beim Treffen von Premier Leszek Miller mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Donnerstag (17.1.) war die Erweiterung polnischer Investitionen im Gebiet Kaliningrad. "Wir sind in der Lage, der russischen Seite ein ganzes Paket von Vorschlägen über polnische Investitionstätigkeit im Gebiet Kaliningrad zu unterbreiten", erklärte Miller nach dem Treffen vor Journalisten. Polnische Investitionsprojekte für dieses Gebiet, darunter für den Bau von Straßen und Verbindungen mit dem geplanten polnischen Autobahnnetz, seien in Vorbereitung. Polen werde eine stärkere Beteiligung polnischer Firmen am "Programm zur Modernisierung des Kaliningrader Gebietes" anstreben.

Der Regierungschef erklärte ferner, die Erklärung über die Reduzierung des russischen Truppenkontingents im Gebiet Kaliningrad, die Russland vor kurzem abgegeben habe, sei in Polen sehr positiv aufgenommen worden.

Miller gab zu, die Hoffnung gehabt zu haben, dass während des Putin-Besuchs ein Abkommen über gegenseitigen Investitionsschutz unterzeichnet wird. "Dazu ist es nicht gekommen, denn einige Punkte entsprechen nach Meinung unserer Fachleute nicht den europäischen Gesetzen." (TS)

  • Datum 17.01.2002
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  • Datum 17.01.2002
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