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Aktuell Europa

Polen verstärkt Militär an Ostgrenze

Marode Kasernen, schlechte Straßen - das polnische Militär an der Ostgrenze des Landes ist in keinem guten Zustand. Das will die Regierung jetzt ändern. Ein Grund dafür ist die Angst vor "grünen Männchen".

Die Kaserne in Siedlce im Osten Polens steht symptomatisch für die Probleme des Militärs in dem EU-Land: 300 Soldaten sind dort in heruntergekommenen Kasernen stationiert, Platz wäre für mehr als 1000. Doch obwohl der Kalte Krieg längst vorbei ist und obwohl Polen seit 1999 NATO-Mitglied ist, befinden sich die meisten Streitkräfte noch immer in den Standorten entlang der Westgrenze. Dort fungierten sie jahrzehntelang als äußerste Wachposten des ehemaligen "Ostblocks", den Ländern des Warschauer Paktes.

Keine Chance gegen "grüne Männchen"?

Angesichts des Konflikts in der Ukraine ist die Regierung von Ministerpräsidentin Ewa Kopacz der Meinung, dass auch die Sicherheit Polens gefährdet sei. Besonderes Augenmerk gilt dabei der rund 200 Kilometer langen Grenze zum russischen Distrikt Kaliningrad.

Neue polnische Premierministerin Ewa Kopacz beim Amtseid 22.09.2014

Ministerpräsidentin Kopacz und Verteidigungsminister Siemoniak (li.)

Medienberichte hatten für Aufsehen gesorgt, wonach Polen in seinem hohen Nordosten einem konventionellen Vormarsch oder der dem Auftauchen bewaffneter sogenannter "grüner Männchen" wie im Osten der Ukraine nur wenig entgegenzusetzen hätte.

Aufrüsten im Osten

Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak will Berichten zufolge Truppen aus dem Westen des Landes abziehen und mit ihnen in mindestens drei ostpolnischen Standorten die Kapazität von derzeit 30 Prozent auf bis zu 90 Prozent im Jahre 2017 erhöhen. "Die geopolitische Situation hat sich verändert. Wir haben die größte Sicherheitskrise seit Ende des Kalten Krieges und müssen entsprechend darauf reagieren", sagte Siemoniak.

Was das konkret bedeutet, haben Siemoniak und Kopacz bislang nur angedeutet. Auf jeden Fall will Polen die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Sozialprodukts, also auf rund 190 Millionen Euro, ausweiten. Das hatte die neue Ministerpräsidentin Kopacz in ihrer Antrittsrede vor knapp zwei Wochen angekündigt.

Mit dem Geld soll unter anderem ein modernes Luftabwehrsystem aufgebaut werden. Auch die Anschaffung moderner Kampfhubschrauber ist geplant und die bestehende Flotte amerikanischer Kampfflugzeuge soll mit Luft-Boden-Raketen ausgestattet werden.

Verteidigungsminister Siemoniak, der als erster Amtsinhaber zugleich auch stellvertretender Ministerpräsident ist, betonte in seinen Ausführungen, dass die Pläne zur Verstärkung der Militärpräsenz im Osten keine "radikale oder panische Reaktion" seien. Vielmehr wolle sein Land angesichts der Bedrohung durch den Ukraine-Konflikt dafür sorgen, dass die Einheiten im Osten Polens effizienter seien.

mak/gmf (dpa, ap, tagesschau.de)