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Fokus Osteuropa

Polen plant TV-Kanal für Belarus

Im Februar 2007 soll von Polen aus über Satellit ein TV-Kanal für Belarus auf Sendung gehen. Belarussen machen dann für Belarus Programm. Die von Polen garantierte Unabhängigkeit des Senders stellt Minsk in Frage.

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Unabhängiges Fernsehen über Satellit

Die Idee, einen unabhängigen Fernsehsender für Belarus zu gründen, wurde erstmals im Juni dieses Jahres von Adam Lipinski, dem Kanzleichef des polnischen Ministerpräsidenten verkündet. Im Gespräch mit der Deutschen Welle sagte der Politiker damals: "Wir sind dazu bereit, in konzeptioneller, politischer und finanzieller Hinsicht. Belarusen sollen für Belarus Fernsehen machen." Die Koordinatorin des Projekts, Agnieszka Romaszewska, fügt jetzt hinzu: "Das Rückgrat des Teams sind natürlich belarussische Journalisten, die in beiden Ländern arbeiten werden – in Polen und auch in Belarus." Belarussen würden in Warschau mit ihren polnischen Kollegen zusammenarbeiten. Die Koordinatoren des TV-Projekts gaben an, dass der neue Sender sich nicht auf Nachrichtenblöcke beschränken werde. Besondere Aufmerksamkeit wollen die Journalisten auch der Kultur und der Geschichte widmen. Ferner sollen Dokumentarfilme ausgestrahlt werden.

Journalisten erwarten Probleme

Die Gründung eines unabhängigen Fernsehsenders wird in Polen auf höchster Ebene unterstützt. Das offizielle Minsk hingegen kritisiert das Projekt scharf. In diesem Zusammenhang sagte Agnieszka Romaszewska, die Koordinatorin des polnischen TV-Projekts: "Natürlich rechnen wird damit, dass Journalisten möglicherweise keine Akkreditierung bekommen. Dann wird es von diesen Journalisten selbst abhängen, wie sie unter solchen Bedingungen arbeiten werden, oder ob sie überhaupt arbeiten können. Trotzdem werden wir uns bemühen, für unsere Autoren in Belarus alle Arbeitsformalitäten zu regeln."

Minsk: Sender nicht unabhängig

Den belarussischen Behörden zufolge stellt das Projekt eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates dar. Es wurde bereits der Vorwurf laut, der Sender könne gar nicht unabhängig sein, wenn er von der polnischen Regierung finanziert werde. Agnieszka Romaszewska und ihre Kollegen betonen aber: "Die Gründung eines unabhängigen Informations- und Kulturprojekts kann nicht als Einmischung in die inneren Angelegenheiten betrachtet werden. Uns als öffentlich-rechtlichem Sender wird Unabhängigkeit garantiert. Die Behörden können sich in die Planung unserer Sendungen nicht einmischen. Das Fundament des neuen Senders ist dessen vollkommene Unabhängigkeit. Aber es handelt sich nicht um eine Unabhängigkeit vom gesunden Menschenverstand, von Ansichten der Redaktion, sondern von der politischen Konjunktur und von politischen Aufträgen."

Olga Klaskowskaja, Warschau
DW-RADIO/Russisch, 13.11.2006, Fokus Ost-Südost