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Polen plant Einführung des Visumzwangs für die Bürger Russlands, Weißrusslands und Mazedoniens

6. Februar 2002

- Für die Ukrainer soll die Regelung ab 2004 gelten

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Warschau, 6.02.2002 RZECZPOSPOLITA, poln.

Im Jahr 2003 - und zwar so früh wie möglich - wird in Polen die Visapflicht für die Russen, Weißrussen und Mazedonier eingeführt, die unser Land besuchen wollen. Unsere Unterhändler bei der EU haben vor, diesen Vorschlag bald in Brüssel vorzulegen.

Die Europäische Union hat Bedingungen für den Abschluss der Verhandlungen über die Zusammenarbeit der Justiz und bezüglich der inneren Angelegenheiten gestellt. Danach sollten die polnischen Behörden einen Plan für die Anpassung Polens an die "schwarze Liste" der Staaten vorstellen, deren Bürger ein Visum brauchen, um in die Europäische Union einzureisen. Unter den Staaten, deren Bürger der Visapflicht bei der Einreise in die EU unterliegen, können nach Polen zur Zeit lediglich Russen, Ukrainer Weißrussen und Mazedonier ohne Visum einreisen.

Als letzte werden der die ukrainischen Staatsbürger dem Visumzwang unterzogen werden. Dies wird sehr wahrscheinlich kurz vor der Aufnahme Polens in die EU, d.h. am 1. Januar 2004 geschehen. Noch bis vor kurzem kündigte unser Land an, dass die Visapflicht im Jahr 2001 eingeführt wird. Dies war jedoch aufgrund der Haushaltsprobleme unmöglich.

In den ersten Jahren nach dem Beitritt Polens in die EU werden die Kontrollen an der Grenze zwischen Polen und dem Rest der Europäischen Union aufrechterhalten. Aus diesem Grunde stimmt die EU zu, die Verhandlungen mit uns abzuschließen, und zwar auch dann, wenn die 1 100 km lange Grenze zwischen Polen Russland, der Ukraine und Weißrussland nicht ganz dicht sein wird. (Sta)