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Amerika

Polen offen für abgespeckte US-Raketenabwehr

US-Vizepräsident Joe Biden wirbt auf einer Kurzreise durch Ostmitteleuropa um neues Vertrauen für die US-Außenpolitik. Kommt man sich nach den Verstimmungen über den Raketenschild wieder näher?

US-Vizepräsident Joe Biden mit Polens Regierungschef Donald Tusk (Foto: AP)

Versöhnlich: US-Vizepräsident Joe Biden (r.) bei Polens Ministerpräsident Donald Tusk

Polen ist zur Mitarbeit an einem abgespeckten Raketenabwehrsystem der USA bereit. "Sehr interessant" und "notwendig" sei Washingtons neues Konzept einer regionalen Raketenabwehr, befand der polnische Ministerpräsident Donald Tusk am Mittwoch (21.10.2009). US-Vizepräsident Joe Biden hatte ihn am Mittag über die die Pläne informiert. Dabei bezeichnete Biden Polen als "engsten Verbündeten" und "Vorkämpfer" in der Region.

Polen und USA wieder Seit an Seit?

Damit signalisieren Warschau und Washington in der Sicherheitspolitik nun wieder einen engen Schulterschluss. Im September war es zwischen beiden Ländern zu Irritationen gekommen, nachdem US-Präsident Obama den Verzicht auf einen von der Vorgänger-Regierung geplanten Raketenschild für Osteuropa verkündet hatte. Diese Kursänderung war dort erheblich kritisiert worden. Politiker und Medien warfen Washington vor, aus Rücksicht auf Russland die Sicherheit der Länder in der Region vernachlässigt zu haben. Russland hatte die Raketenschild-Pläne der Regierung Bush scharf kritisiert.

US-Präsdident Barack Obama im Weißen Haus (Foto: AP)

Obamas Verzicht auf den Raketenschild hinterließ in Osteuropa Verstimmungen

Biden: Keine Vereinbarung auf Kosten Mitteleuropas

Dass ein verbessertes Verhältnis zu Russland nicht auf Kosten der Bündnispartner gehe, will Joe Biden mit seiner Ostmitteleuropa-Tour versichern. "Wir haben keine Vereinbarungen mit Russland, die auf Kosten Mitteleuropas gehen, und werden auch keine solchen Vereinbarungen abschließen", unterstrich Biden in einem Gespräch mit der polnischen Tageszeitung "Rzeczpospolita". Als Ersatz für den verworfenen Raketenschild haben die USA nun die Stationierung mobiler Abfangraketen vom Typ SM-3 angeboten.

Gleiche Signale setzen will der US-Vizepräsident nach seinen Gesprächen in Warschau auch in Bukarest. Am Donnerstag wird er in der rumänischen Hauptstadt erwartet, tags darauf wird Biden seine Versöhnungstour in Prag abschließen.

Russland bleibt skeptisch

Skeptisch über die neuen US-Pläne zur Raketenabwehr äußerte sich unterdessen Russland. NATO-Botschafter Dmitri Rogosin zweifelte an einer echten Integration der NATO-Bündnispartner und Russlands. Gegenüber "Welt Online" sagte Rogosin am Mittwoch, "die Amerikaner werden nie erlauben, dass der Knopf von einem Finger kontrolliert wird, der nicht ein amerikanischer ist", erklärte der NATO-Botschafter.

Autor: Sven Töniges (dpa/ap/ape/afp)

Redaktion: Thomas Kohlmann

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