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Europa

Polen hat auch für Europa gestimmt

Der bisherige Parlamentspräsident und Kandidat des liberal-konservativen Regierungslagers, Bronislaw Komorowski, hat die Präsidentenwahl in Polen gewonnen. Das ist auch gut für Europa, meint Bartosz Dudek.

Themenbild Kommentar (Grafik: DW)

Bronislaw Komorowski und seine liberal-konservative Bürgerplattorm (PO) stehen für den pro-europäischen und zukunftsorientierten Kurs Polens. Noch mehr: Für einen Politik-Stil, der auf Dialog und Kompromiss setzt. Doch auch der unterlegene Jaroslaw Kaczynski hat einen beachtlichen Erfolg erzielt: 47 Prozent der Stimmen sind ein politisches Fundament, auf das seine national-konservative Partei "Recht und Gerechtigkeit" bei den nächsten Parlamentswahlen 2011 bauen kann.

Mit den Stimmen der Linken

Bartosz Dudek, polnische Redaktion der Deutschen Welle (Foto: DW)

Bartosz Dudek: "Mit Komorowski wird Polen ein stabiler Pfeiler der EU-Politik"

Komorowskis Königsmacher waren die Wähler der Linken. Kaczynskis links-populistische Wende der letzten Tage hat sie nicht überzeugt. Auch sein Lob der Sozialpolitik während der kommunistischen Ära konnte sie nicht umstimmen. Zweidrittel der Linkswähler haben das Kreuzchen beim Namen Komorowski gemacht und damit das Ergebnis besiegelt.

Das knappe Ergebnis der Wahl zeigt aber, dass Polen ein politisch gespaltenes Land ist. Während Komorowski die eher jüngeren, besser gebildeten und in den Städten wohnenden Wähler angesprochen hat, wählten die älteren, schlechter gebildeten und auf dem Lande wohnenden Polen Kaczynski. Dennoch kann von einer Niederlage keine Rede sein: Als Chef der größten Oppositionspartei wird der politiksüchtige Jaroslaw Kaczynski noch lange eine ernst zu nehmende Alternative zum liberal-konservativen Lager um Ministerpräsident Donald Tusk und dem neuen Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski sein.

Nicht auf den Lorbeeren ausruhen

Kaczynskis gutes Ergebnis ist daher eine Warnung: Sollte die jetzige Warschauer Regierungskoalition durch Korruption, steigende Arbeitslosigkeit oder soziale Kälte auffallen, wäre der Weg zu seiner Rückkehr an die Macht geebnet. Die gewonnenen Parlamentswahlen und eine neue Amtszeit Jaroslaw Kaczynskis als Ministerpräsident würden Polen aber in die Zeit der innen- und außenpolitischen Konfrontation zurückwerfen.

Deswegen ist die Wahl Komorowskis ein guter Tag - nicht nur für Polen, sondern auch für Europa und die deutsch-polnischen Beziehungen. Außenpolitische Erfahrung, gute Kontakte auf dem europäischen Parkett und ein jovialer und durchaus sympathischer polnischer Staatspräsident werden Polen zu einem stabilen Pfeiler der europäischen Politik machen. Das ist ein gutes Vorzeichen für die polnische EU-Ratspräsidentschaft 2011.

Autor: Bartosz Dudek
Redaktion: Nicole Scherschun

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