Ja zum Raketenschild
15. August 2008
Polen und die Vereinigten Staaten haben nach mehrjährigen Verhandlungen eine Einigung über die Aufstellung des US- Raketenschilds in Polen erreicht. US-Präsident George W. Bush zeigte sich nach Angaben seiner Sprecherin "sehr erfreut" über das am Donnerstagabend in Warschau unterzeichnete vorläufige Abkommen. Die Verhandlungsrunde in Warschau leiteten Polens Außenminister Radoslaw Sikorski und der US-Chefunterhändler John Rood.
Patriots für Polen
Die Vereinbarung sehe die Stationierung der Patriot-Luftabwehrraketen in Polen und eine Stärkung der polnisch-amerikanischen Kooperation im Militärbereich vor, hieß es. Damit sei einer zentralen Forderung Warschaus entsprochen worden. In Polen sollen den US-Plänen zufolge bis 2012 zehn Abfangraketen installiert werden. Die Rampe soll in der Nähe von Stolp (Slupsk) in Nordpolen entstehen.
Beide Staaten verpflichten sich, im Falle einer Bedrohung durch Drittstaaten eng zusammenzuarbeiten. Damit könne Polens Territorium von erster Stunde an wirksam verteidigt werden, betonte Tusk. Laut Tusk sind die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen. "Es bleiben technische Fragen", bemerkte der liberale Regierungschef. Die Vereinbarung soll den Parlamentsfraktionen sowie dem national- konservativen Präsidenten Lech Kaczynski vorgelegt werden, bevor sie unterzeichnet und vom Parlament ratifiziert wird. Die parlamentarische Mehrheit für das Projekt gilt als sicher.
Nachbesserung verlangt
Die polnisch-amerikanischen Verhandlungen dauerten seit dem Jahr 2005 an. Anfang Juli wies Tusk das amerikanische Angebot als unzureichend zurück und verlangte eine Verbesserung.
Mit Tschechien wurde bereits zuvor ein Abkommen über die Stationierung einer Radaranlage unterzeichnet.
Das geplante US-Abwehrsystem in Osteuropa richtet sich insbesondere gegen den Iran, der trotz internationalen Drucks sein Atomprogramm fortsetzt. Russland, dessen Beziehungen zu den USA auch wegen des Konflikts um Südossetien derzeit gespannt sind, lehnt die Pläne entschieden ab. "In Anbetracht des Inhalts und der Eile wird ein weiteres Mal deutlich, dass das Vorhaben in keiner Verbindung zur Bedrohung durch iranische Raketen steht, sondern gegen Russland gerichtet ist", sagte ein ranghoher Vertreter des russischen Außenministeriums am Freitag der Nachrichtenagentur Interfax. (sams)