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Fokus Osteuropa

Polen auf dem Weg in die Eurozone

Mit dem EU-Beitritt 2004 haben die neuen Mitgliedsstaaten dem Ziel zugestimmt, den Euro einzuführen. So auch Polen. Die Vorteile sind klar, es gibt jedoch auch Bedenken – auf beiden Seiten der Währungsgrenze.

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Euro-Einführung verlangt Reformen

Polen erfüllt bereits drei der vier Konvergenzkriterien, die für den Beitritt in die Eurozone notwendig sind. Die Inflationsrate und der Zinssatz liegen unter der Höchstgrenze. Die Staatsverschuldung überschreitet ebenfalls nicht die zulässige Grenze. Lediglich das Haushaltsdefizit ist immer noch zu hoch. Marek Zuber, der Wirtschaftsberater des polnischen Ministerpräsidenten, weiß, wie dieses Problem zu lösen ist: "Polen muss dringend Finanzreformen durchführen. Die wichtigste und größte Herausforderung für uns ist eine Reform der Sozialabgaben. Sie sind einfach zu hoch. Aber der Widerstand der zwei kleinen Regierungsparteien, der " Familienliga" und der " Samoobrona", ist zu groß. Sie sind strikt gegen Kürzungen der Sozialabgaben."

Aufschwung als Vorteil der Eurozone

Die regierende Partei " Recht und Gerechtigkeit" setzt sich zwar entschieden für den Eintritt in die Eurozone ein, plädiert jedoch für einen verzögerten Beitritt. Eile mit Weile also. Das Land ist sich im Klaren, welche Vorteile der Eintritt in die Eurozone mit sich bringt. Wirtschaftsexperte Zuber meint: "Der Eintritt in die Eurozone würde Polen den Zugang zu europäischem Kapital verschaffen und dadurch den Aufschwung für die Wirtschaft bringen. Das ist der wichtigste Vorteil. Außerdem ist der Wegfall der Transaktionskosten sehr wichtig. Die Einführung des Euro würde zur Zunahme von ausländischen Investitionen führen und die Handelsumsätze mit anderen Ländern steigern."

Risiken nicht ausgeschlossen

Allerdings muss das neue EU-Land mit dem Eintritt zur Eurozone einige Risiken in Kauf nehmen, so Marek Zuber. "Das sind zunächst die Preissteigerungen. Und die zweite Gefahr für Polen ist der Wegfall der eigenständigen Finanzpolitik." Um der Eurozone tatsächlich beizutreten, muss Polen wie die anderen Beitrittsländer zunächst die Konvergenzkriterien erfüllen und zwei Jahre am Wechselkursmechanismus teilgenommen haben. Das heißt, ihr Wechselkurs darf gegenüber dem Euro nur eine Schwankungsbreite von +/- 15% haben.

EU-Kommission unnachgiebig

Sieben der neuen EU-Länder sind bereits dem Wechselkursmechanismus beigetreten. Es wird erwartet, dass Malta und Zypern ihre nationale Währung bereits in einem Jahr gegen den Euro eintauschen. 2009 wird voraussichtlich die Slowakei folgen. Litauen dagegen hat den Beitritt in diesem Jahr knapp verpasst. Der Antrag Litauens wurde abgelehnt, weil die Inflationsrate um 0,06 Prozentpunkte über der zulässigen Höchstgrenze lag. Hier zeigt sich die harte Position der EU-Kommission bei der Prüfung der Konvergenzkriterien. In die letzte Reihe bei der Einführung des Euro müssen sich Polen, Ungarn und Tschechen einordnen. Sie sollten den Beitritt zur Eurozone jedoch nicht auf die lange Bank schieben, meint Wolfgang Merz vom deutschen Finanzministerium, denn die gemeinsame europäische Währung sei eine Chance auf eine größere Währungsunion, die bei Erfüllung der Kriterien um Länder erweitert wird, die die Euroreife besitzen. "Wird die Währungsunion größer, so bedeutet das natürlich, dass der Euro ein stärkeres Gewicht im Weltwährungssystem bekommt. Davon würde Europa insgesamt profitieren."

"Ängste vor Neuen unbegründet"

Auf der anderen Seite bestehe in den alten EU-Staaten immer noch die Furcht vor den neuen ärmeren EU-Partnern, gibt der ehemalige polnische Finanzminister und heutige Europaparlamentarier Dariusz Rossati zu bedenken: "Ich sehe im Europäischen Parlament, dass die alten EU-Länder befürchten, dass das politische Gleichgewicht der Europäischen Zentralbank durch den Beitritt der neuen EU-Länder ins Schwanken geraten könnte. Vielleicht denken sie, dass die Länder der Eurozone momentan genug Probleme haben und der Eintritt der neuen Länder diese Probleme noch vertiefen könnte." Rossati selbst hält diese Ängste für unbegründet: "Der Beitritt der neuen Länder wird nicht zur Belastung der gemeinsamen Währung führen. Im Gegenteil, er kann sie stärken, denn die neuen Länder haben eine deutlich niedrigere Staatsverschuldung als die alten."

Doch auch unter den Menschen in den neuen EU-Ländern herrscht erhebliche Verunsicherung. Ihre größte Befürchtung ist, dass der Euro auch bei ihnen zum "Teuro" wird.

Justyna Bronska
DW-RADIO/Polnisch, 11.1.2007, Fokus Ost-Südost

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