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Asien

Pjöngjangs zweifelhaftes Versprechen

Nordkoreas angekündigtes Atom-Moratorium ist auf den ersten Blick ein diplomatischer Erfolg für die US-Regierung. Dennoch bleibt erhebliche Skepsis geboten, meint Daniel Scheschkewitz.

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Kommentar Deutsch

Nordkorea arbeitet seit mindestens zwanzig Jahren an der Entwicklung von Atomwaffen. Seitdem hat das autoritäre Regime der internationalen Staatengemeinschaft immer wieder Versprechungen gemacht, nur um sie wenig später wieder zu brechen und die insgeheim entwickelten atomaren Fähigkeiten als Drohkulisse für seine erpresserische Politik einzusetzen.

Pjöngjangs gebrochene Versprechen

Erinnern wir uns: Im Oktober 1994 hatte Pjöngjang mit den USA ein erstes Abkommen geschlossen, in dem sich Nordkorea zum Stopp seines Atomprogramms verpflichtete. Keine zehn Jahre später trat das Land demonstrativ aus dem Atomwaffensperrvertrag aus. 2005 verpflichtete sich das Regime in Pjöngjang erneut, diesmal in internationalen Sechs-Parteien-Gesprächen, sein Atomprogramm aufzugeben. Auch damals hatte die internationale Staatengemeinschaft dem Land wirtschaftliche Anreize geboten.

Nur ein Jahr später, 2006 schockierte Pjöngjang die Welt mit einem ersten Atomtest, ein weiterer folgte im Jahr 2009. Gleichzeitig enthüllte das Regime im Norden der geteilten Halbinsel sein seit langem betriebenes Programm zur Urananreicherung. Kurz zuvor hatte man die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) des Landes verwiesen. Nordkorea war allem Anschein nach endgültig in den exklusiven Klub der Atommächte aufgestiegen. Doch was die Sache noch schlimmer machte: Offenbar stellte das nordkoreanische Regime sein gefährliches Know-how und möglicherweise sogar angereichertes Uran dem Iran zur Verfügung. Der Teufelskreis der nuklearen Proliferation hält seitdem die internationale Sicherheitspolitik in Atem. Dies und nicht die Zahl seiner Nuklearwaffen macht den Atomstaat Nordkorea so gefährlich.

Nahrung gegen Abrüstung

Mit der Ankündigung des Moratoriums bei den Atomtests, der Urananreicherung und den Tests von Langstreckenraketen, die auch die USA erreichen könnten, ist diese Gefahr keineswegs gebannt. Im Gegenteil: Das Regime in Nordkorea hat begriffen, wie erpressbar die Weltgemeinschaft in der Atomfrage geworden ist. Das Entgegenkommen, zu dem man nun bereit scheint, ist einem einzigen Umstand geschuldet: Nordkorea steht seit Jahren am Rande einer Hungerkatastrophe und ist dringend auf internationale Nahrungsmittelhilfen angewiesen. Die Industrieproduktion des Landes ist seit 1990 um mehr als zwei Drittel zurückgegangen. Nach Einschätzung der UNO ist eine Million Menschen im Lande von Hunger bedroht. Für das Regime ist dieses Problem zu einer Überlebensfrage geworden.

Daniel Scheschkewitz (Foto: DW)

Daniel Scheschkewitz

Nach dem Tod von Kim Jong Il wird Nordkorea seit Ende 2011 von dessen Sohn Kim Jong Un regiert. Ob auf den Machtübergang in der Familiendynastie nun ein Kurswechsel in der Atompolitik des Landes folgt, muss gegenwärtig noch Spekulation bleiben. In den Trauerfeierlichkeiten für Kim Jong Il fand das Atomprogramm kaum Erwähnung, während die Nahrungsmittelknappheit im Lande durchaus thematisiert wurde. Offenbar bietet sich hier der einzige wirksame Ansatzpunkt, um mit dem Regime auch zu belastbaren Vereinbarungen in der Atomfrage zu gelangen. Hinzu kommt, dass die USA durch das Führen bilateraler Gespräche einen lang gehegten Wunsch Nordkoreas erfüllt hatten.

Zusagen auf Belastbarkeit prüfen

Die internationale Staatengemeinschaft muss die Seriosität des nordkoreanischen Angebots nun einem ernsthaften Test unterziehen. Die Inspektoren der IAEA sollten so rasch wie möglich nach Nordkorea zurückkehren und dort vor allem den Reaktor Yongbyon einer kritischen Überprüfung unterziehen. Das Zugangsrecht zu dieser Anlage, in der Nordkoea Uran anreichert, muss prinzipiell gelten und darf nicht widerrufen werden. Kontrollen müssen auch unangekündigt erfolgen können. Dies wäre eine wichtige Voraussetzung, damit in den seit 2009 unterbrochenen Sechs-Parteien-Gesprächen auch über einen Wiedereintritt Nordkoreas in den Atomwaffensperrvertrag verhandelt werden kann. Erst dann wird man wirklich von einem Durchbruch sprechen können. Im Atomkonflikt mit Nordkorea ist es jedoch wie mit der Büchse der Pandora: Ist das Unheil erst einmal in der Welt, wird man seiner nur schwer wieder Herr.

Autor: Daniel Scheschkewitz
Redaktion: Thomas Kohlmann