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Europa

Piratenpartei im EU-Parlament

Die Internet-Aktivisten der Piratenpartei haben bei der Europawahl 2009 einen Überraschungserfolg hingelegt: Die für die Lockerung von Urheberrechten im Internet eintretende Partei hat die Fünfprozent-Hürde geschafft.

Eine wehende schwarze Flagge mit einem Totenkopf

Das Urheberrecht lockern - dafür tritt die schwedische Piratenpartei ein

Die Piratenpartei aus Schweden hat den Sprung ins Parlament geschafft. Die Partei, die für kostenlose Downloads aus dem Internet eintritt, hat 7,1 Prozent der Stimmen geholt und entsendet somit einen Abgeordneten ins Parlament nach Straßburg.

Hintergrund für die Kandidatur war die Verurteilung von vier Verantwortlichen der Internet-Tauschbörse „The Pirate Bay“ wegen Verletzung des Urheberrechts. Die Börse ermöglicht

das kostenlose Herunterladen von Musik, Filmen und Computersoftware aller Art. Nachdem die Verantwortlichen Mitte April 2009 zu 2,7 Millionen Euro Schadenersatz und einjährigen Haftstrafen verurteilt wurden, war die Unterstützung für die Partei in den Umfragen sprunghaft gestiegen.

Drittgrößte Partei in Schweden

Christian Engström

Christian Engström, Kandidat der schwedischen Piratenpartei zur Europawahl

Größte Partei in Schweden wurden die oppositionellen Sozialdemokraten mit 25,1 Prozent gegenüber 24,5 Prozent bei den letzten EU-Wahlen. Die Konservativen von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt bleiben mit 16,9 Prozent deutlich hinter den Erwartungen zurück.

Nach der Piratenpartei die höchsten Gewinne erzielten die Grünen mit einem Plus von 5,5 auf 10,7 Prozent. Die EU-Gegner von der Juniliste verloren von 10,6 Prozent auf 3,6 Prozent.

Die Wahlbeteiligung lag mit 40,7 Prozent um 2,9 Prozent über der bei den Wahlen 2004. Schweden sendet 18 Abgeordnete ins EU-Parlament. (mr/jk/dpa/AFPD/ap)

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