1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

"Piraten" wollen auch Europa entern

Nach ihrem Aufstieg in Deutschland nehmen die "Piraten" Kurs auf Europa: Piratenparteien aus mehr als 25 Ländern berieten in Prag über eine engere Kooperation. Passend dazu gelang der Partei in Österreich ein Wahlerfolg.

Sie müssen ein erstes Parteiprogramm entwerfen, die Wahlkämpfe in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen managen und sich in den neugewählten Landesparlamenten von Berlin und dem Saarland behaupten: Die deutschen Piraten haben derzeit alle Hände voll zu tun. Dennoch wollen sie gleich ein weiteres großes Ziel in Angriff nehmen: Die Gründung einer Europäischen Piratenpartei für die Europawahlen im Jahr 2014.

Nicht überall ist die Bewegung schon so weit

"Eine Menge Leute stehen in den Startlöchern, um die Statuten auszuarbeiten", sagte der Mitbegründer der deutschen Piratenpartei, Jens Seipenbusch, auf einem internationalen Treffen in Prag. Rund 200 Delegierte von Piratenparteien aus mehr als 25 Ländern diskutierten in der tschechischen Hauptstadt über eine engere Zusammenarbeit. Die Debatte zeigte aber vor allem den unterschiedlichen Entwicklungsstand auf.

Live Stream der Konferenz in Prag (Foto: piraten-streeming.de)

Screenshot von der Konferenz der Internationalen Piratenpartei in Prag

Während die deutschen Piraten und die Mehrzahl der europäischen Ländersektionen mit den Vorbereitungen für eine "Konföderation" voranpreschten, wollten sich andere Verbände in Prag nicht festlegen und zunächst ihre Mitglieder befragen. Die Piraten aus Großbritannien und der Schweiz traten sogar auf die Bremse. "Wir sollten uns zunächst auf unsere nationalen Programme konzentrieren", sagte ein britischer Delegierter. Er könne sich eher die Schaffung eines gemeinsamen Forschungsinstituts oder einer Denkfabrik vorstellen.

Deutsche Piraten segeln mit viel Rückenwind

Einigkeit herrschte bei der Aufnahme neuer Mitglieder. Mit an Bord des internationalen Dachverbands "Pirate Parties International" sind nun Griechenland und Kroatien. Die griechische Piratenpartei war erst im Februar gegründet worden - mit Anschubhilfe deutsch-griechischer Piraten.

Die Stimmung in der deutschen Piratenpartei ist euphorisch: Nach den Wahlerfolgen in Berlin und dem Saarland erreichen die Umfragewerte immer neue Höchststände. In jüngsten Umfragen wurde sogar ein Wählerpotenzial von bis zu 30 Prozent ermittelt. Demnach könnte sich fast jeder dritte Wahlberechtigte vorstellen, die neue Partei zu wählen. In der sogenannten Sonntagsfrage (Welche Partei würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagwahlen wären?) liegen die Piraten mit den Grünen gleichauf bei zwölf Prozent. Dass sie in die Landesparlamente von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen einziehen, gilt als sicher.

In Österreich erkämpfte die Piratenpartei derweil ihr erstes politisches Mandat. Bei den Gemeinderatswahlen in Innsbruck errang die Piraten Partei Tirol am Sonntag mit 3,8 Prozent der Stimmen einen Sitz im Stadtparlament. Sie will nach eigenen Angaben in der Landeshauptstadt für direkte Demokratie und gegen Korruption und Verhetzung eintreten.

rb/qu/kle (dpa, rtr)

Audio und Video zum Thema