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Aktuell Deutschland

Piraten wählen neue Parteispitze

Über 2500 Mitglieder der Piratenpartei kommen auf dem Bundesparteitag in Neumünster zusammen, um über einen neuen Vorsitzenden abzustimmen. Parteichef Nerz möchte im Amt bestätigt werden, muss aber mit Gegenwind rechnen.

Am ersten Tag des zweitägigen Kongresses soll am Samstag unter anderem der bislang siebenköpfige Bundesvorstand neu gewählt werden. Der 28 Jahre alte Bundesvorsitzende Sebastian Nerz ist einer von insgesamt zehn Kandidaten für den Posten. Doch auch seinem bisherigen Stellvertreter, dem 40-jährigen Bernd Schlömer, werden gute Chancen eingeräumt. Zu den aussichtsreichen Bewerbern zählt ebenfalls die Politologin Julia Schramm. Zuvor werden die Mitglieder darüber abstimmen, die Amtszeit des Vorstandes von einem auf zwei Jahre zu verlängern.

Piraten liegen laut Umfragen bei 13 Prozent bundesweit

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, gestikuliert in Berlin auf einer Pressekonferenz (Foto: dapd)

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz

Angesichts des rasanten Wachstums der Partei auf inzwischen mehr als 25.000 Mitglieder stehen insbesondere am zweiten Tag organisatorische Fragen auf dem Programm. Bei der Entscheidung für den Tagungsort im hohen Norden hatten die Piraten die Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai im Blick. Eine Woche danach wird in Nordrhein-Westfalen gewählt.

In beiden Bundesländern rechnen sich die Piraten gute Chancen auf einen Einzug in das Parlament aus. Nach den Einzügen in die Landesparlamente von Berlin und dem Saarland votieren laut Forsa-Wahltrend derzeit bundesweit 13 Prozent für die Piraten.

Rechtsextreme Ansichten?

Mit Spannung wird erwartet, ob sich der Parteitag mit den jüngsten Vorwürfen um die Tolerierung rechtsextremer Ansichten auseinandersetzen wird. Den Holocaust relativierende Äußerungen oder Vergleiche zwischen dem Aufstieg der NSDAP und der Piratenpartei hatten für negative Schlagzeilen gesorgt.

Auf dem Bundesparteitag der Piraten ist jedes einfache Partei-Mitglied stimmberechtigt. Bei den Parteitagen von CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linkspartei sind es nur die gewählten Delegierten.

GD/li (dpa, dapd, afp, rtr)

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