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Top-Thema – Podcast

Piraten im Parlament

Die Piratenpartei, die sich für Informationsfreiheit im Internet einsetzt, ist in den letzten Jahren immer erfolgreicher geworden. Am 19. September 2011 bekam sie bei der Wahl in Berlin fast 9 Prozent der Wählerstimmen.‎

Die Piratenpartei ist eine junge Partei, die 2006 gegründet wurde. Innerhalb von 5 Jahren hatte sie etwa 13 000 Mitglieder. Bekannt wurde die Partei vor allem durch eine politische Diskussion, bei der es um die Sperrung von Internetseiten ging, die Kinderpornografie zeigen. Eine wichtige Forderung der Piraten ist die nach einer transparenten Politik sowie eine bessere Selbstbestimmung der Bürger im Internet.

Der Parteienforscher Karl-Rudolf Korte sieht für die Piraten gute Chancen, langfristig erfolgreich zu sein. Seiner Meinung nach repräsentieren sie den gesellschaftlichen Grundkonflikt, zwischen Freiheit und Sicherheit im Internet entscheiden zu müssen. Allerdings sieht er auch die Gefahr, dass andere Parteien ihre Themen kopieren könnten. Der Politologe Oskar Niedermayer meint dazu: "Die haben einen Themenbereich, der ihnen erlauben wird, eine Stammwählerschaft aufzubauen."

Nach der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses im September 2011 ziehen erstmals Abgeordnete der Piraten in ein Landesparlament in Deutschland. Im Berliner Wahlkampf hatten sich die Piraten auch als soziale Partei gezeigt: Sie forderten Zugang zu Bildung, Wissen und Teilnahme am öffentlichen Leben in der Stadt – unabhängig vom Geldbeutel. Nun werden sie ihr Können unter Beweis stellen müssen.

Seit 2009 gibt es auch im Stadtparlament von Münster einen Abgeordneten der Piratenpartei. Dieser organisierte sogar die chaotische Haushaltsplanung des Parlaments neu, indem er aus vielen einzelnen Tabellen eine große Excel-Datei erstellte – was besonders seine Kollegen freute.


Glossar

Pirat/in, der/die – ein Dieb auf dem Meer, der Schiffe überfällt

Informationsfreiheit, die – die Freiheit, sich über alles informieren zu können

Landesparlament, das – das Parlament eines deutschen Bundeslandes

Sperrung, die – hier: das Verbieten von etwas

Kinderpornografie, die – die (verbotene) Darstellung sexueller Handlungen mit Kindern

transparente Politik, die – gemeint ist: eine Politik, bei der die Bürger mitbekommen, wie Entscheidungen getroffen werden

Selbstbestimmung, die – die Möglichkeit, sich entscheiden zu können

langfristig – für lange Zeit

jemand repräsentiert etwas – jemand stellt etwas dar

etwas kopieren – hier: etwas nachmachen, etwas imitieren

Stammwählerschaft, die – Wähler, die immer dieselbe Partei wählen

Abgeordnete/r, der/die – eine vom Parlament gewählte Person

in etwas einziehen – hier: Sitze im Parlament bekommen

Wahlkampf, der – die Werbung der Parteien in den Monaten vor der Wahl

unabhängig vom Geldbeutel – so, dass es egal ist, wie viel oder wenig Geld jemand hat

etwas unter Beweis stellen – etwas beweisen

chaotisch – so, dass etwas sehr durcheinander ist

Haushaltsplanung, die – hier: die finanzielle Planung eines Parlamentes


Fragen zum Text

1. Die Piratenpartei fordert unter anderem …

a) eine Sperrung des Internets.

b) die Selbstbestimmung der Bürger im Internet.

c) weniger Sicherheit im Internet.

2. Der Politologe Oskar Niedermayer glaubt, dass die Piraten …

a) in den Bundestag einziehen werden.

b) eine neue Volkspartei werden können.

c) eine Stammwählerschaft aufbauen werden.

3. Im Berliner Wahlkampf 2011 …

a) präsentierten sich die Piraten als soziale Partei.

b) wurde die Piratenpartei erstmals bekannt.

c) hatten die Piraten keinen Erfolg.

4. Welches Wort kann man nicht sinnvoll mit "-parlament" zusammensetzen?

a) Stadt-

b) Landes-

c) Stamm-

5. Welches Wort kann man sinnvoll mit "Wahl-" zusammensetzen?

a) -zensur

b) -kampf

c) -konflikt

Arbeitsauftrag

Informieren Sie sich im Internet über die Ziele und das Programm der Piratenpartei. Stellen Sie einen Ihrer Meinung nach besonders wichtigen Punkt aus dem Programm der Partei im Kurs dar.

Autor: Kay-Alexander Scholz/Lukas Völkel

Redaktion: Raphaela Häuser

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