1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Welt

Pertusot: "Mission war politischer Selbstmord"

Kofi Annans Entscheidung, seine Syrienmission aufzugeben, hat den politischen Prozess ins Chaos gestürzt. DW sprach mit Vivien Pertusot, Leiter des Institut Francais des Relations Internationales (IFRI) in Brüssel.

DW: Was halten Sie von Kofi Annans Rücktritt?

Vivien Pertusot: Ich denke dass es ein diplomatisches Himmelsfahrtskommando war und dass es von Anfang an zum Scheitern verurteilt war. Es gibt hier einige Punkte, die in Betracht gezogen werden müssen. Es gab wenig Geduld, sowohl von westlicher Seite – USA, UK und EU – als auch innerhalb Syriens, besonders von der syrischen Opposition. Dies hat es einem Mediator sehr schwer gemacht – Verhandlungen brauchen eben gerade Zeit und Geduld.

Annan hatte auch nicht die Unterstützung und Einheit von der internationalen Staatengemeinschaft, die er gebraucht hätte. Es ist sehr schwer, irgendetwas zu erreichen, wenn es keine grundsätzliche Einigung zwischen Russland, China, der EU und den USA gibt. Annan brauchte ein breit getragenes Mandat – dies war nicht der Fall.

Laut Annan war es nicht nur die zunehmende Gewalt sondern auch die anhaltenden Streitigkeiten im UN-Sicherheitsrat, die seine Aufgabe untragbar gemacht haben und jeglichen Fortschritt verhindert haben. Stimmen Sie dem zu?

Unglücklicherweise hat Annan nicht die politische Unterstützung, die er haben wollte. Es gibt hier drei Aspekte: Zum ersten ist es sehr schwierig als Mediator zu arbeiten, wenn man nicht die Unterstützung jeder hat, die einem das Verhandlungsmandat gegeben haben.

Zweitens sah Annan selber keine Chance, dass seine Bemühungen fruchten würden. Er hat viel Erfahrung mit Verhandlungen aus seiner Zeit als UN-Generalsekretär und aus der Zeit danach. Er glaubt, dass Verhandlungen Zeit benötigen, um einen Kompromiss zwischen den verschiedenen Seiten auszuhandeln. Aber er hatte das Gefühl, dass das in der Situation in Syrien nicht funktionieren würde, da es zuviel Ungeduld gab.

Und drittens muss man bei erfolgreichen Verhandlungen mit beiden Seiten sprechen. Im Falle Syriens wären das die Regierung und die Rebellen. Die Regierung ist Gesprächen gegenüber verschlossen, auch wenn sie anfangs noch signalisiert hatte, zu Verhandlungen bereit zu sein. Die Rebellen sind sehr zersplittert und es gibt keinen Anführer, der im Namen aller sprechen könnte. Es war also praktisch unmöglich für Annan, beide Seiten an einen Tisch zu bekommen.

Ist Annans Rücktritt ein Zeichen dafür, dass der politische Prozess in Syrien gescheitert ist?

Der politische Prozess ist in dem Sinne vorbei, als dass Annans Friedensplan gescheitert ist, weil sich die internationale Staatengemeinschaft unglücklicherweise nicht hatte einigen können. Aber dies bedeutet nicht, dass nun die Verhandlungsmöglichkeit gänzlich vom Tisch ist. Wenn man mit Gesprächen etwas erreichen möchte, dann muss sich der Ansatz, der Ton und die Politik verschiedener Länder ändern. Dies bezieht sich auf Russland und China aber auch auf den Iran - wir vergessen oft, wie wichtig der Iran hinsichtlich Syriens ist - und auf andere arabische Staaten wie Katar und Saudi Arabien, die die Rebellen mit Waffen versorgen.

Annan wurde aber auch kritisiert - insbesondere von Syrischen Aktivisten und arabischen Kommentatoren, die ihm vorgeworfen haben, dass er sich von Syrien und Russland und China instrumentalisieren ließe. Glauben Sie, dass Annans Erbe von seinem Scheitern in Syrien beeinträchtig werden wird?

Sie haben Recht, Annans Zeit als Sondergesandter für Syrien war sehr kontrovers. Annan ist sehr direkt. Er glaubt nicht an das Konzept der Neutralität, sondern an das der Unparteilichkeit. Die bedeutet, dass er sagt was er denkt und das kann auch zu Spannungen zwischen den verschiedenen Seiten führen. Aber ich glaube nicht, dass sein Erbe unter dem leiden wird, was in den letzten wenigen Monaten passiert ist. Vorerst wird es Kritik geben und die Rede von Scheitern sein. Aber ich kann mir vorstellen, dass in einigen Wochen, Monaten und sogar in einigen Jahren die Leute verstehen werden, dass es praktisch unmöglich war, dass er in Anbetracht der verschiedenen Positionen hier etwas hätte erreichen können.

Aber Syrien ist nicht Annans erster diplomatischer Rückschlag. Er wird mit einer Reihe von den größten gescheiterten Projekten der Vereinten Nationen in Verbindung gebracht: Er war der Kopf der UN-Friedensbemühungen während der Konflikte in Bosnien und Ruanda.

Annans Bemühungen waren in der Vergangenheit nicht immer erfolgreich. Aber gleichzeitig war die Sache in Syrien grundlegend anders als vorherige Situationen. Er ist nicht mehr UN-Generalsekretär und hat wenige Ressourcen, ein kleines Team, wenig politischen Rückhalt und – das ist das wichtigste – keine Institution im Rücken. Annans Syrienmission war praktisch politischer Selbstmord und es war extrem riskant, diese Mission überhaupt anzunehmen. Um ehrlich zu sein, wir müssen Syrien vom Rest seiner Karriere getrennt sehen.

Die UN und die Arabische Liga sind auf der Suche nach einem Nachfolger für Annan. Aber glauben Sie, dass jemand von der Bedeutung und Reputation Annans gefunden werden kann, um diesen Job fortzuführen?

Das ist die große Frage. Ich glaube nicht, dass es ein Problem sein wird, einen Nachfolger zu finden. Aber es wird sehr schwierig sein, jemanden auf dem gleichen Level und mit der gleichen Erfahrung in Sachen internationaler Verhandlungen zu finden. Ich bezweifle, dass die UN und die Arabische Liga jemanden suchen wird, der derart prominent und sichtbar sein wird wie Annan. Denn dies bringt hohe Erwartungen mit sich. Wenn man jemanden findet, der weniger im Interesse der Öffentlichkeit steht, sind die Erwartungen niedriger und vielleicht erhöht das die Chancen für einen Erfolg.

Vivien Pertusot leitet das Institut Francais des Relations Internationales (IFRI), ein Think Tank in Brüssel.

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema