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Nahost

Peres rät Abbas zu neuer Kandidatur

Vielen Israelis gilt Palästinenserpräsident Abbas als verlässlicher Verhandlungspartner. Israels Präsident Peres fordert ihn deshalb auf, erneut zu kandieren. Ende der Woche hatte Abbas frustriert das Handtuch geworfen.

Mahmud Abbas (Foto: AP)

Wer kommt nach Mahmud Abbas?

"Als Kollege rate ich ihm: Lassen Sie nicht nach", sagte Peres am Samstag (08.11.2009) auf einer Gedenkveranstaltung für den 1995 ermordeten Ministerpräsidenten Jitzchak Rabin. Peres erinnerte daran, dass Abbas zusammen mit ihm 1993 das Friedensabkommen von Oslo unterzeichnet habe. Peres war damals Außenminister, Abbas Führungsmitglied der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO. Gemeinsam hatten sie an der Seite von Rabin, dem damaligen PLO-Chef Jassir Arafat und dem früheren US-Präsidenten Bill Clinton den gegenseitigen Anerkennungsvertrag unterschrieben.

"Israel will wirklichen Frieden"

"Ich kenne mein Volk und die israelische Regierung und ich sage Ihnen, dass Israel einen wirklichen Frieden will", sagte Peres in Tel Aviv. Das kommende Jahr könne die "Unabhängigkeit für das palästinensische Volk" bringen, dies hänge jedoch von beiden Seiten ab. Peres erneuerte seinen Wunsch nach einer Zwei-Staaten-Lösung, um den Nahostkonflikt beizulegen.

Im Westjordanland riefen auch Tausende Palästinenser Abbas auf, weiterzumachen. "Mahmud Abbas, tritt nicht zurück. Du bist unser Fels in der Brandung", riefen ihm seine Anhänger bei einem Besuch in Hebron zu. "Wir brauchen Dich", begrüßte ihn Hebrons Gouverneur Hussein al-Aradsch. Abbas selbst äußerte sich nicht zu den Forderungen seiner Anhänger. Zu der Demonstration hatte die Fatah-Bewegung des Präsidenten aufgerufen.

Abbas hatte am Donnerstag angekündigt, dass er bei der für Januar vorgesehenen Wahl im Westjordanland und im Gazastreifen nicht erneut kandidieren werde. Als Grund nannte er den festgefahrenen Friedensprozess mit Israel.

Netanjahu schweigt sich aus

Abbas und Clinton (Foto: AP)

Abbas verhandelte noch Ende Oktober mit US-Außenministerin Hillary Clinton

Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman sagte indes, er nehme die Ankündigung nicht ernst. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Verzicht des Palästinenser-Präsidenten bisher nicht kommentiert. Offiziell hieß es, Netanjahu wolle sich nicht in die inneren Angelegenheiten der Palästinenser einmischen.

Netanjahu reiste am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch nach Washington, wo er auch US-Präsident Barack Obama treffen wird. Am Montag spricht er vor der Jahresversammlung der wichtigsten jüdischen Organisationen in den USA. Netanjahu will sich nach Angaben seines Sprechers unter anderem zu dem umstrittenen Goldstone-Bericht äußern, der Israel und bewaffneten Palästinensergruppen Kriegsverbrechen während der Gaza-Offensive zur Last legt.

Autor Richard Goldstone kritisierte in der Wochenzeitung "Das Parlament" die Reaktionen Israels und der USA auf den Bericht. Er habe gehofft, sein Aufruf an Israel, gerichtliche Schritte zu den Vorwürfen einzuleiten, werde "auf offenere Ohren stoßen". Auch über die "lauwarme Reaktion der USA" sei er enttäuscht. Der frühere UN-Chefankläger regt in seinem Bericht an, den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag anzurufen, sollten beide Seiten keine ernsthaften Ermittlungen führen.

Autor: Manfred Götzke (afp, rtr, ap)

Redaktion: Dirk Eckert

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