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Aktuell Amerika

Pentagonchef Hagel tritt zurück

Chuck Hagel ist Republikaner und US-Verteidigungsminister unter einem Präsidenten aus dem Lager der Demokraten. Nach rund 22 Monaten legt er nun das Amt nieder. Ein Nachfolger ist noch nicht in Sicht.

US-Präsident Barack Obama sagte, Hagel habe ihm im Oktober mitgeteilt, es sei Zeit für ihn, seinen Dienst als Minister abzuschließen. Der 68-Jährige werde das Amt noch so lange ausüben, bis ein Nachfolger vom Senat bestätigt sei. Der frühere republikanische Senator und Vietnam-Veteran hatte das Amt Ende Februar 2013 als Nachfolger von Leon Panetta übernommen.

Kurz zuvor hatte die "New York Times" in ihrer Onlineausgabe berichtet, Obama habe den Minister nach Meinungsverschiedenheiten über das Vorgehen gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu dem Schritt gedrängt. Ein ranghoher Regierungsvertreter betonte der Zeitung gegenüber allerdings, Hagel sei nicht gefeuert worden. Der Minister trete nicht aus Protest zurück, und er werde auch nicht gefeuert, heißt es in Washington.

Die "New York Times" bezeichnet Hagel dagegen als erstes hochrangiges "Opfer" der jüngsten Kongresswahlen, bei denen die Republikaner die Mehrheit in beiden Parlamentskammern gewonnen haben. Hagel ist der einzige Republikaner im engeren Sicherheitsteam von Präsident Obama, der wiederum den Demokraten angehört.

Streit um Strategie gegen IS?

Nach Darstellung der "New York Times" spielte bei dem Rücktritt die richtige Strategie im Kampf gegen den IS in Syrien und im Irak eine Rolle. Im Weißen Haus gebe es die Auffassung, zur Bekämpfung des IS würden jetzt "andere Fähigkeiten benötigt, als sie Hagel in das Amt brachte", schreibt das Blatt.

Erst vor kurzem waren Differenzen über das richtige Vorgehen der USA in Syrien aus dem Weißen Haus gedrungen. US-Jets bombardieren zwar seit über drei Monaten Fahrzeuge und Stellungen der radikalen Sunnitenmiliz - durchgreifende Erfolge wurden aber bisher nicht bekannt. Strittig ist dabei auch, wie man syrische Rebellen stärker in ihrem Kampf gegen die Assad-Diktatur in Damaskus unterstützen könnte. Hagel hatte erst kürzlich darauf beharrt, es gebe keine Strategieänderung.

In den beiden vergangenen Jahren habe der 68-Jährige "mit ruhiger Hand" eine intensive Zeit des Übergangs für das amerikanische Militär begleitet, verlautete aus Regierungskreisen in Washington. Dazu zählten der Abzug der US-Kampftruppen aus Afghanistan, die strategische Neuausrichtung der Streitkräfte sowie die Umsetzung von Sparzwängen im Verteidigungshaushalt.

Wer wird Nachfolger?

Das Weiße Haus nannte zunächst keine Kandidaten für die Nachfolge, laut "New York Times" gibt es aber drei Favoriten. Bereit stehen demnach die früheren Pentagon-Spitzenbeamten Michèle Flournoy und Ashton Carter sowie der demokratische Senator Jack Reed. Die Bestimmung eines neuen Verteidigungsministers könnte zu einer Machtprobe zwischen Obama und den Republikanern werden, die wegen des Alleingangs des Präsidenten in der Einwanderungspolitik mit einer Blockade von Personalentscheidungen im Senat gedroht haben.

rb/kle (afp, ap, dpa, rtr)