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China

Pekinger Gipfel zur "Neuen Seidenstraße" eröffnet

Es ist das größte diplomatische Ereignis des Jahres in China. Die Führung in Peking hat Vertreter aus mehr als 100 Ländern eingeladen, um über ihre ehrgeizige Initiative zu einer "Neuen Seidenstraße" zu beraten.

China Belt and Road Forum in Peking (picture-alliance/ZUMA Wire/Xinhua/Zhang Duo)

Im China National Convention Center geht der "Seidenstraßen"-Gipfel über die Bühne

Überschattet vom jüngsten nordkoreanischen Raketentest haben in Peking die Beratungen zu Chinas "Seidenstraßen"-Gipfel begonnen. An dem zweitägigen Spitzentreffen nehmen Vertreter aus mehr als 100 Ländern teil, unter ihnen 29 Staats- und Regierungschefs. Zum Auftakt sagte Staats- und Parteichef Xi Jinping umgerechnet 124 Milliarden US-Dollar für das Projekt zu. Jeder sei willkommen, sich an dem Vorhaben zu beteiligen. An dem Gipfel nehmen auch Russlands Präsident Wladimir Putin, UN-Generalsekretär António Guterres und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan teil. China hat auch eine Delegation aus Nordkorea eingeladen, was wegen des Streits um das Atom- und Raketenprogramm auf Kritik der USA stieß.

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Die Moderne Seidenstraße

Die Initiative war 2013 von Staatspräsident Xi Jinging angestoßen worden. Die Volksrepublik will mit dem milliardenschweren Projekt eine neue Ära der Globalisierung anstoßen. Es soll an die historische Seidenstraße anknüpfen, die wichtigste Handelsverbindung zwischen China und Europa in Antike und frühem Mittelalter. Nun sind neue Straßen und Schienenverbindungen geplant, die den Handel ankurbeln und für Stabilität in den Staaten Zentralasiens sorgen sollen. Die neuen Wirtschaftskorridore sollen auf der Schiene und auf See Europa, Afrika und Asien miteinander verbinden. Nach Angaben von Diplomaten will China künftig jährlich zu dem Treffen einladen.

Peking will Börsenzugang erlauben

China will Firmen zur Finanzierung des ambitionierten Seidenstraßen-Projekts den Zugang zu heimischen und ausländischen Aktienmärkten erlauben. Damit solle Geld für besonders wichtige Vorhaben aufgebracht werden, erläuterte der stellvertretende Chef der Börsenaufsicht, Fang Xinghai, in einem Beitrag für das Magazin der Zentralbank. Auch die Ausgabe von Anleihen solle gestattet werden, ebenso Panda-Bonds - wie in China ausgegebene Anleihen ausländischer Unternehmen genannt werden.

In Vertretung von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries nach Peking gereist. Als Zeichen dafür, dass die chinesischen Gastgeber sehr großen Wert auf die deutsche Teilnahme an dem Treffen legen, wird Zypries an diesem Sonntag unter anderem von Präsident Xi Jinping und am Montag von Ministerpräsident Li Keqiang empfangen. Auch sind Gespräche mit dem Handelsminister und dem Chef der mächtigen Entwicklungs- und Reformkommission geplant.

Zypries mahnt zur Marktöffnung

Zypries will sich in Peking für einen "offenen und freien Handel, der dann bitte auch beidseitig ist", sowie für gerechtere Wettbewerbsbedingungen stark machen. Es könne nicht angehen, dass die Chinesen "mit Geldern, deren Herkunft nicht immer zweifelsfrei ist", in Deutschland Unternehmen kauften, während deutsche Firmen etwa in der Autoindustrie in China zwangsweise Gemeinschaftsunternehmen eingehen müssten. "Das kritisieren wir schon lange - und werden es auch weiter tun", sagte Zypries.

China Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries in Peking (picture-alliance/dpa/A. Landwehr)

Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries spricht in Peking mit der Start-up-Unternehmerin Hu Weiwei (links)

Kurz vor dem Gipfel berichtete die SPD-Politikerin, es gebe noch Differenzen über die angestrebte Abschlusserklärung. In den Verhandlungen über den Text seien sich die Teilnehmer "noch nicht ganz einig". Zu Beginn ihres dreitägigen Besuchs in China war die Ministerin mit einem Dutzend Gründern chinesischer Start-Up-Firmen zusammengekommen, darunter insbesondere Jungunternehmerinnen. Die Teilnehmer der Runde sind in den Bereichen Umwelt, Gesundheit, Pharmazie, Medizin und Pädagogik tätig oder arbeiten an Plattformen für die Unterstützung und Finanzierung von Unternehmensgründungen.

kle/rk (dpa, afp, rtr)

 

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