"Pegida"-Abspaltung scheitert
8. Februar 2015
Kathrin Oertel, die ehemalige Sprecherin von "Pegida", ist die Frontfrau des neu gegründeten Vereins "Direkte Demokratie für Europa". Ein Polizeisprecher nannte in Dresden die Zahl von mehreren Hundert, die Veranstalter selbst sprachen von knapp tausend Teilnehmern.
Andere "Mittel und Wege"?
Oertel selbst ging in ihrer Rede auf die Trennung von den "Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlandes" - kurz "Pegida" genannt - ein. Die Ziele der neuen Bewegung seien die gleichen, "die Mittel und Wege sind nicht mehr dieselben", so Frau Oertel.
Rechts von der CDU
Die vor allem durch ihren Auftritt in der ARD-Talkshow "Günther Jauch" bundesweit bekannt gewordene Oertel hatte kurz danach mit anderen führenden Mitgliedern die Brocken hingeworfen. Als Grund gaben sie - neben einem Streit über den Umgang mit dem deutlich radikaleren Leipziger "Legida"-Ableger - vor allem die Rolle des umstrittenen "Pegida"-Gründers Lutz Bachmann an. Bachmann hatte wegen eines Fotos, das ihn in Hitler-Pose zeigt, und wegen ausländerfeindlichen Äußerungen im Internet seine Funktionen offiziell niedergelegt. Er wollte aber weiterhin im Organisationsteam bleiben.
Oertel bekräftigte, sie wolle keine Konkurrenz zur islamkritischen Bewegung aufbauen. Ihren Verein wollte sie nach eigener Aussage "rechts von der CDU" positionieren. In einem auf der Facebook-Seite veröffentlichten Papier heißt es, man fordere "Volksbegehren, Volksentscheide und europäische Bürgerinitiativen" sowie einen Stopp des Stellenabbaus bei der Polizei. Ferner werden eine Reform des Asylverfahrensgesetzes und ein Ende der Sanktionen gegen Russland verlangt.
Oertel widersprach Gerüchten, der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) habe Einfluss auf die Abspaltung von "Pegida" ausgeübt. Diese Berichte seien "völliger Unfug". Die "Pegida"-Bewegung selbst will an diesem Montag nach einwöchiger Pause in Dresden wieder auf die Straße gehen. Zuletzt waren vor knapp zwei Wochen offiziellen Angaben zufolge rund 17.000 Menschen dem Aufruf von "Pegida" gefolgt.
ml/wl (afp, epd)