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Antwort auf Trumps Protektionismus

Pazifik-Anrainerstaaten wollen TTP auch ohne die USA voranbringen

US-Präsident Trump war aus dem transpazifischen Freihandel (TTP) ausgestiegen. Die Handelsminister der elf verbliebenen Partner vereinbarten in Hanoi, dann eben allein weiterzumachen. Die Tür für die USA bleibt offen.

Vietnam - Gipfels des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums Apec in Hanoi - neuseeländische Handelsminister Todd McClay (Getty Images/AFP/H. D. Nam)

Bedrängt von der Weltpresse nach dem TTP-Treffen in Hanoi: Neuseelands Handelsminister McClay

Japan, Australien und auch Neuseeland gelten als die treibenden Kräfte, wenn es gilt, das pazifische Freihandelsabkommens TPP mit Leben zu erfüllen. Und sie machten jetzt deutlich, dass die Pazifik-Anrainerstaaten ungeachtet des Ausstiegs der USA an dem Pakt festhalten wollen. Darin waren sich zumindest die Handelsminister der verbliebenen elf TPP-Mitgliedstaaten bei einem Treffen am Rande eines Gipfels des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) in Vietnam einig.  

"Wir konzentrieren uns darauf, wie wir mit den elf Ländern vorankommen können", sagte der neuseeländische Handelsminister Todd McClay (Artikelfoto M.) bei der Konferenz in der Hauptstadt Hanoi. Vertreter der TPP-Staaten kämen im Juli in Japan erneut zusammen, um konkrete Vorschläge für den November vorzubereiten. In einer Stellungnahme der Gruppe hieß es, sie bekenne sich zu einer Öffnung der Märkte und sei angesichts protektionistischer Tendenzen beunruhigt. 

USA: Kein Weg zurück 

Australiens Handelsminister Steven Ciobo sagte der Nachrichtenagentur AFP, es sei wichtig, die Tür auch "für die USA offenzuhalten". "Derzeit entspricht es vielleicht nicht den US-Interessen, Teil des TPP zu sein, aber die Umstände könnten sich in der Zukunft ändern." US-Handelsminister Robert Lighthizer schloss eine Rückkehr seines Landes zum TPP jedoch aus. Die USA "sind aus dem TPP ausgestiegen, und sie werden diese Entscheidung nicht ändern", sagte er vor Journalisten in Vietnam. Washington strebe anstatt dessen bilaterale Abkommen mit den Ländern in der Region an.  

Eine der größten Herausforderungen dürfte es sein, Vietnam und Malaysia von einem Ausstieg aus dem Abkommen abzuhalten. Die beiden südostasiatischen Länder hatten sich von TPP insbesondere einen besseren Marktzugang in den USA versprochen. Jetzt wollen sie die Vereinbarung in einigen Punkten überarbeiten.

USA steigen aus Transpazifik-Handelsabkommen aus (Reuters/K. Lamarque)

Stolz auf jede Unterschrift: Trump hält seine Anordnung zum Ausstieg aus TTP in die Kameras

Gegengewicht zu China? 

Die Transpazifische Partnerschaft ist zwar bereits ausverhandelt, aber noch nicht umgesetzt. Die Freihandelszone sollte zwölf Staaten wie die USA, Japan oder Australien umfassen, während China außen vor bleibt. Der damalige US-Präsident Barack Obama erhoffte sich, so ein Gegengewicht zum wachsenden Einfluss Pekings in der Region schaffen zu können.   

Sein Nachfolger Donald Trump erklärte kurz nach seinem Amtsantritt allerdings gemäß der Parole "America first" den Rückzug seines Landes aus dem Abkommen. Der Republikaner hält Abkommen wie TPP für eine Ursache für den Verlust von amerikanischen Jobs. Mit Mexiko und Kanada will er zudem über das NAFTA-Freihandelsabkommen verhandeln.

SC/HF (APE, rtre, afpe)

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