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Top-Thema – Podcast

Passkontrolle nach Hautfarbe

Oft werden Menschen mit dunkler Hautfarbe diskriminiert – zum Beispiel bei Passkontrollen durch die Polizei. Dunkle Haut allein reicht aus, um kontrolliert zu werden. Ein Gericht hat entschieden, dass das so sein darf.

Passkontrolle in einem deutschen Regionalzug: Zwei Polizisten fordern einen dunkelhäutigen Mann auf, ihnen seinen Ausweis zu zeigen. Der weigert sich. Die Beamten nehmen ihn fest. Später finden sie einen deutschen Personalausweis in seiner Tasche. Josef Scheuring von der Polizeigewerkschaft verteidigt seine Kollegen. Er erklärt, dass die illegale Einwanderung im letzten Jahr stark gestiegen ist, und dass man daher schärfer kontrollieren muss.

Der Fall hat zu einem Rechtsstreit geführt, der noch viel Aufsehen erregen könnte. Der Mann, der seinen Ausweis nicht vorzeigen wollte, klagte gegen die Polizei. Vor dem Koblenzer Verwaltungsgericht gab einer der Polizisten an, unter anderem Menschen mit dunkler Hautfarbe verstärkt zu kontrollieren. Die Klage des deutschen Staatsbürgers mit Migrationshintergrund wurde abgewiesen. Das Gericht entschied: Es ist zulässig, wenn die Polizei bei ihren Kontrollen auf Hautfarbe, Sprache oder Kleidung achtet, damit sie gut gegen die illegale Einwanderung vorgehen kann.

Menschenrechtsvertreter kritisieren die Entscheidung scharf: "Was (…) in diesem Urteil festgehalten wurde, ist ein Verstoß gegen das menschenrechtliche Verbot rassistischer Diskriminierung", erklärt Petra Follmar-Otto vom Deutschen Institut für Menschenrechte. Auch die Vereinten Nationen vertreten diese Position. Rechtsexperte Alexander Klose hält die Entscheidung des Gerichts für falsch. Er betont, dass das Diskriminierungsverbot für die Polizei als staatliche Institution ebenso gelten muss wie für Arbeitgeber oder Vermieter.


Glossar

jemanden diskriminieren – jemanden ungerecht behandeln (Substantiv: die Diskriminierung)

dunkelhäutig – so, dass jemand eine dunkle Hautfarbe hat

jemand weigert sich – jemand möchte etwas nicht tun

illegal – nicht erlaubt; vom Gesetz verboten

scharf – sehr stark; intensiv

zu etwas führen – etwas zur Folge haben

Rechtsstreit, der– ein Streit, der vor Gericht verhandelt wird

Aufsehen erregen – viel Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit bekommen

gegen jemanden klagen – vor Gericht gegen jemanden kämpfen

Verwaltungsgericht, das – ein Gericht, in dem es um Fälle geht, die Behörden wie z.B. die Polizei betreffen

zulässig – erlaubt

gegen etwas vorgehen – gegen etwas kämpfen

Mensch mit Migrationshintergrund, der – eine Person, die oder deren Familie nach 1950 nach Deutschland gekommen ist

eine Klage abweisen – jemandem vor Gericht nicht Recht geben

Menschenrechtsvertreter/in, der/die– jemand, der für die Rechte der Menschen kämpft

Verstoß, der –die Handlung gegen eine Regel oder ein Gesetz

rassistisch – so, dass jemand aufgrund seiner Herkunft benachteiligt wird

eine Position vertreten – öffentlich eine Meinung zu etwas äußern


Fragen zum Text

1. Bei der Passkontrolle im Zug …
a) hatte der kontrollierte dunkelhäutige Fahrgast seinen Ausweis zu Hause vergessen.
b) fühlte sich der Fahrgast diskriminiert und wollte deshalb seinen Ausweis nicht zeigen.
c) hatte der Fahrgast keinen Ausweis, da er ein illegaler Einwanderer war.

2. Die Polizei achtet bei Passkontrollen …
a) auf Hautfarbe, Sprache und Kleidung der Menschen.
b) auf Personen, die kein Aufsehen erregen.
c) nicht auf die Hautfarbe der Menschen.

3. Menschenrechtsvertreter sind der Meinung, dass …
a) der Pass von dunkelhäutigen Menschen nicht kontrolliert werden darf.
b) alle Menschen ein Recht auf einen deutschen Ausweis haben sollen.
c) das Urteil des Gerichts diskriminierend ist.

4. Der Mann, der seinen Ausweis nicht vorzeigen wollte, hatte mit der Klage … die Polizei keinen Erfolg.
a) für
b) gegen
c) um

5. Welche Präposition kann man nicht verwenden? "Rechtliche Fragen werden … Gericht geklärt."
a) im
b) vor
c) hinter


Arbeitsauftrag
Wenn du der Richter in dem oben beschriebenen Fall wärst – wem würdest du Recht geben? Begründe dein Urteil. Beschreibe auch, wie die Polizei deiner Meinung nach bei ihren Kontrollen vorgehen soll. Formuliere einen kurzen Text.

Autoren: Johanna Schmeller/Anne Gassen
Redaktion: Raphaela Häuser

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