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Aktuell Deutschland

Parteichefs der Koalition vertagen Präsidentensuche

Bei der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten gibt es keinen Durchbruch. Aber noch geben die Koalitionsspitzen nicht auf.

Schloss Bellevue in Berlin - Amtssitz des Bundespräsidenten (picture-alliance/dpa)

Schloss Bellevue in Berlin - Amtssitz des Bundespräsidenten

Die Parteichefs der großen Koalition haben die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt vertagt. Es gebe keine Verständigung, die Gespräche würden aber fortgesetzt, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur nach einem Spitzentreffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chef Sigmar Gabriel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer aus Teilnehmerkreisen.

Gabriel hält Einigung für möglich

Laut dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) soll das Treffen am nächsten Wochenende fortgesetzt werden. Gabriel sagte dem RND: "Eine Einigung ist weiterhin nicht ausgeschlossen." Der SPD-Chef verließ das Treffen im Kanzleramt nach rund 90 Minuten. 30 Minuten später war auch das Gespräch zwischen Merkel und Seehofer beendet. 

SPD-Chef Sigmar Gabriel (l.) verlässt das Kanzleramt (picture alliance/dpa/P. Zinken)

SPD-Chef Sigmar Gabriel (l.) verlässt das Kanzleramt

Dass die Parteichefs einen gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge des scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck präsentieren würden, galt schon vor dem Treffen als unwahrscheinlich.

                                        SPD will Steinmeier

Gabriel hatte sich für seinen Parteifreund Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Präsidentschaftskandidaten stark gemacht. Nach Informationen der Zeitung "Bild am Sonntag" wollen Merkel und Seehofer den SPD-Politiker nicht unterstützen. 

Aus Unionskreisen hieß es, Merkel habe am Wochenende viele Gespräche geführt, um einen Konsenskandidaten von CDU, CSU und SPD zu ermöglichen. In den Telefonaten sei es aber auch darum gegangen, welcher Unionspolitiker bei einer Kampfkandidatur gegen Steinmeier antreten könne. Neben Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, ist in der Union offenbar auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kandidatin im Gespräch.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (l.) mit Horst Seehofer und Angela Merkel (Reuters/F. Bensch)

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (l.) mit Horst Seehofer und Angela Merkel

In der Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt, sind die beiden Unionsparteien stärkste Kraft. CDU und CSU verfügen aber nicht über die absolute Mehrheit, um einen Kandidaten im Alleingang durchzusetzen. In einem dritten Wahlgang genügt dann die einfache Mehrheit.

Wahl im Februar

Der Bundesversammlung gehören alle 630 Abgeordneten des Bundestags und ebenso viele Delegierte aus den 16 Bundesländern an - insgesamt als 1260 Personen. Die Wahl eines Nachfolgers für Gauck findet am 12. Februar 2017 statt.

Gauck, der aus Altersgründen auf eine zweite Amtszeit verzichtet, betrachtet die Nachfolge-Debatte nach eigenen Angaben mit Gelassenheit. Dem Magazin "Der Spiegel" sagte der 76-Jährige, das künftige Staatsoberhaupt sollte folgendes mitbringen: "Das Holz sollte nicht zu hart und nicht zu weich sein. Anders ausgedrückt: Eine Mischung aus Demut und Selbstbewusstsein ist hilfreich."

wl/uh (dpa, afp)