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Fokus Osteuropa

Partei „Grünes Russland“ gegründet

Russische Umweltschützer haben sich am 5. Juni zu einer politischen Partei zusammengeschlossen. Sie werfen dem Kreml vor, Umweltprobleme nicht zu lösen und die Demokratie immer stärker einzuschränken.

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Russlands Grüne warnen vor einer Umweltkatastrophe im Land

Für die Gründung der neuen Partei haben die russischen Ökologen ein symbolisches Datum gewählt – den Tag des Umweltschutzes. Der Union der Grünen Russlands, kurz Grünes Russland genannt, gehören Vertreter ökologischer Organisationen und Bewegungen aus 59 Regionen des Landes an. Die aktivsten Teilnehmer kommen aus Moskau, Sankt Petersburg, Saratow, Tscheljabinsk, Wolgograd, Baschkirien, Tatarstan und Jakutien. Die Führer der Partei sind die Ökologen Aleksej Jablokow und Aleksandr Nikitin, die im In- und Ausland bekannt sind. Am 6. Juni stellten die Spitzenvertreter der neuen politischen Vereinigung Journalisten ihre Pläne vor.

Nach europäischem Vorbild

Dem Vorsitzenden des politischen Rates der Grünen Russlands, Nikitin, zufolge ist die Partei der politische Flügel der Umweltschutzbewegung. Er sagte: „Es gab bereits Versuche, ökologische Parteien zu gründen. Es gibt zwei weitere Parteien, die ebenfalls für den Umweltschutz eintreten, das ist die bekannte Partei des Lebens, ein sogenanntes Kreml-Projekt, und die Partei Zeder, die nach Wahlen verschwindet und vor Wahlen wieder auftaucht, um irgendjemanden irgendwo unterzubringen. Wir versuchen ernsthaft eine grüne Partei nach Vorbild der grünen Parteien zu bilden, die es in Europa und aller Welt gibt.“

„Entökologisierung“ unter Putin

Aleksej Jablokow übte vor den Journalisten Kritik am Kreml: „Wir sind der Ansicht, dass die staatliche Politik als ‚Entökologisierung‘ bezeichnet werden kann. Anzeichen für eine ‚Entökologisierung‘ gab es schon vor Putin. Aber mit Putins Machtübernahme brach die ‚Entökologisierung‘ erst richtig los. Einer der ersten Erlasse Putins war die Liquidierung des Umweltschutzkomitees.“ Ferner betonte er, dass sich umso mehr Menschen den Grünen anschließen würden, je stärker der Kreml die Demokratie in der Gesellschaft einschränke und je brutaler dessen Politik sein werde. Jablokow unterstrich: „Wir wollen an den Erfolg der Grünen Ende der 90er Jahre anknüpfen.“

„Land steht vor Umweltkatastrophe“

Ziel der Grünen ist es, an den nächsten Parlamentswahlen teilzunehmen. Sie möchten in der Staatsduma Gesetze durchsetzen, die ermöglichen würden, auf die Exekutive Einfluss zu nehmen. Dem Parteivorsitzenden Jablokow zufolge gibt es in der Staatsduma derzeit keinen einzigen Abgeordneten, an den man sich wegen Umweltproblemen wenden könnte. „Wir wären als Partei nicht entstanden, wenn in Russland Probleme gelöst würden. Das Land steht schon jetzt vor einer Umweltkatastrophe. Die Folge ist bereits eine dramatische demografische Krise. Jährlich nimmt die russische Bevölkerung um etwa 800.000 Menschen ab“, betonte er.

Jekaterina Abramowa, Moskau

DW-RADIO/Russisch, 6.6.2005, Fokus Ost-Südost