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Nahost

Parlamentswahl in Ägypten beendet

In Ägypten ist die zweite Runde der Parlamentswahl zu Ende gegangen. Dabei wurde über rund die Hälfte der 508 Sitze im Parlament von Kairo entschieden. Teile der Opposition boykottierten die Wahl und sprachen von Betrug.

Oppositioneller Wafd-Politiker mit Wahlzettel in Ägypten (Foto: AP)

Die Opposition hält die ganze Wahl für einen Betrug

Begleitet von einem Boykott der Opposition hat in Ägypten am Sonntag (05.12.2010) die zweite Runde der Parlamentswahl stattgefunden. Die beiden größten Oppositionsparteien, die Muslimbruderschaft und die liberale Partei Wafd, warfen der regierenden Nationaldemokratischen Partei (NDP) von Präsident Hosni Mubarak nach dem ersten Wahlgang Betrug vor und traten nicht an.

Ägyptens Präsident Mubarak (Foto: AP)

Mubaraks Partei wird Manipulation vorgeworfen

Im ersten Durchgang vor einer Woche hatte sich die NDP offiziellen Ergebnissen zufolge fast alle zur Abstimmung stehenden Mandate gesichert. Die Wafd-Partei kam demnach auf zwei Sitze, die Muslimbruderschaft, die bislang rund ein Fünftel der Abgeordneten stellte, ging leer aus.

Berichte über Ausschreitungen

An diesem Sonntag ging es um rund die Hälfte der 508 Sitze im Parlament. Weil die Bruderschaft und die Wafd die Abstimmung boykottierten, traten in den meisten Wahlkreisen Kandidaten der NDP gegeneinander an. Aus dem Norden und Süden des Landes wurden gewaltsame Auseinandersetzungen gemeldet. Berichte über Verletzte oder Todesopfer gab es nicht.

Die NDP habe sich auf Schläger und undemokratische Praktiken wie die Fälschung von Stimmzetteln verlassen, hatte die Wafd-Partei vergangene Woche erklärt. Der Führer der Muslimbruderschaft, Mohammed Badie, nannte die Wahl ungültig. Die staatliche Wahlkommission sprach dagegen von nur einzelnen Fällen von Unregelmäßigkeit, die nichts an der "Integrität und Fairness" der Ergebnisse änderten.

Protestierender Wafd-Politiker in Ägypten (Foto: AP)

Die Opposition will sich mit der Wahl nicht abfinden

Offiziellen Angaben zufolge lag die Wahlbeteiligung am vergangenen Sonntag bei 35 Prozent. Beobachter sprachen dagegen von höchstens 15 Prozent. Was bei der Wahl an diesem Sonntag herausgekommen ist und wie die Beteiligung war, das wird erst in den kommenden Tagen feststehen.

Autor: Marko Langer (dapd, afp)
Redaktion: Ulrike Quast

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