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Al-Maliki für Fall von Mossul verantwortlich gemachtht

16. August 2015

Al-Maliki war von 2006 bis August vergangenen Jahres Regierungschef. Mossul, die zweitgrößte Stadt des Landes, wurde im Juni 2014 – in seiner Amtszeit - von der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) erobert.

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Der frühere irakische Regierungschef Nuri al-Maliki (Foto: "picture-alliance/AP)
Bild: picture-alliance/AP Photo

Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Irak hat den früheren Regierungschef Nuri al-Maliki sowie 35 weitere ranghohe Behördenvertreter für den Fall der Stadt Mossul verantwortlich gemacht. Der Untersuchungsbericht wurde Parlamentspräsident Salim al-Dschuburi vorgelegt. Dieser kündigte an, der Bericht werde mit Blick auf mögliche juristische Folgen dem Generalstaatsanwalt übergeben. Niemand stehe über dem Gesetz, und die Justiz werde die Schuldigen bestrafen, erklärte al-Dschuburi.

Der IS hatte seit Juni vergangenen Jahres große Gebiete im Norden und Westen des Irak sowie in Syrien erobert. Die Eroberung von Mossul am 10. Juni war eine der ersten, zentralen Etappen im Siegeszug der Dschihadistenmiliz.

Irakische Kommandeure wegen Rückzugs vor Gericht

Mehrere Kommandeure des irakischen Militärs müssen vor ein Kriegsgericht, weil sie sich im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) bei der Stadt Ramadi zurückzogen. Ministerpräsident Haider al-Abadi billigte eine entsprechende Entscheidung eines Ermittlungsgerichts. Das Datum für den Prozess und die Anzahl der angeklagten Militärangehörigen wurden zunächst nicht bekannt gegeben. Ramadi ist die Hauptstadt der im Westen gelegenen Provinz Anbar. Im vergangenen Mai hatten irakische Einheiten nach schweren Verlusten entgegen ihren Befehlen die Stadt geräumt und dem IS überlassen.

Für die Armee, die im Jahr 2014 bereits die Eroberung der Millionenstadt Mossul durch den IS nicht verhindern konnte, war dies eine erneute bittere Niederlage. US-Verteidigungsminister Ashton Carter hatte nach dem Fall von Ramadi den angeblich mangelnden Kampfeswillen der Soldaten kritisiert. Die irakische Armee wird seit Monaten durch Luftangriffe einer US-geführten Allianz auf den IS unterstützt. Entscheidend geschwächt ist der IS, der große Teile Syriens und des Irak kontrolliert, bislang jedoch nicht.

Schiitische Milizen stützen Armee

Kritikern zufolge hemmen die konfessionelle Spaltung, Korruption und politische Interessen die Schlagkraft der Armee. Abadis Versuch, schiitische Milizen gegenüber der staatlichen Armee in den Hintergrund zu drängen, erlitten mit dem Fall von Ramadi einen herben Rückschlag. Die überwiegend schiitischen Milizen kämpfen nun vielerorts gemeinsam mit Regierungseinheiten gegen die sunnitischen Extremisten des IS. Ohne sie wäre die Regierung in Bagdad wohl kaum in der Lage, den IS zurückzudrängen. Dadurch könnte sich die Kluft zwischen Sunniten und Schiiten im Irak allerdings noch weiter vergrößern. Iran übt über die schiitischen Milizen großen Einfluss im Irak aus, was von den Sunniten im Land und den sunnitischen Nachbarstaaten mit Sorge beobachtet wird.

Am Samstag waren bei einer Serie von Bombenanschlägen in der Hauptstadt Bagdad mindestens 24 Menschen ums Leben gekommen. Eine Autobombe detonierte in dem schiitischen Stadtbezirk Habibija auf einem Parkplatz. Dabei starben nach Polizeiangaben 15 Menschen. Ein weiterer Anschlag richtete sich gegen eine Auto-Werkstatt im Norden der Stadt. Dort starben den Informationen zufolge zwei Menschen. Bei Explosionen in Einkaufsstraßen und auf Märkten in den Bezirken Dschisr Dijala, Madaen und Iskan wurden sieben Menschen getötet.

Irakische Militärfahrzeuge in der Provinz Anbar. (Foto: AFP)
Aus eigener Kraft kann die irakische Armee den IS bislang nicht zurückdrängenBild: Getty Images/AFP/A. Al-Rubaye

Am Donnerstag waren bei einem Autobombenanschlag auf einem Markt in Bagdad mehr als 70 Menschen getötet und mehr als 200 verletzt worden. Ein mit Sprengstoff beladener Kühllaster war im Schiiten-Bezirk Sadr explodiert. Der IS hatte sich zu der Tat bekannt.

hf/ago/wl/stu (afpd, rtr, dpa)